Comcom will Preise purzeln sehen

Die Schweizer Aufsichtsbehörden ersuchen den Bundesrat um eine Änderung des Fernmeldegesetzes. Damit sollen die sogenannten Interkonnektions- und Zugangspreise neu von Amts wegen durch die Comcom überprüft werden können, falls Anhaltspunkte vorliegen, dass die Bedingungen des Netzzugangs nicht rechtskonform angeboten werden (diskriminierungsfrei und kostenbasiert). Bisher kann die Kommunikationskommission eine solche Untersuchung nur auf Klage eines Anbieters hin vornehmen.
Die geforderte Gesetzesänderung betrifft den Behörden zufolge nur Anbieter, die dank ihres Netzes über eine marktbeherrschende Stellung verfügen. Mit der Neuregelung sollen sich die Anbieter nicht mehr untereinander auf überhöhte Preise einigen und dadurch den Wettbewerb behindern können. Vom rechtzeitigen Eingreifen der Comcom versprechen sich die Aufsichtsbehörden die gleichen Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer. Damit soll die Rechts- und Investitionssicherheit im Telekommarkt verbessert werden. Zudem könnten behördlich verfügte Preissenkungen für den Netzzugang rascher an Konsumenten weitergegeben werden.