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Ausgabe 5/2013
BENUTZER ONLINE:
2654
Weissrussland will kein World Wide Web
Die Nutzung von ausländischen Webdiensten ist in Weissrussland in Zukunft strafbar. Das entsprechende Gesetz tritt am Freitag in Kraft.
von
Hannes Weber
(04.01.2012)
Per Freitag, 6. Januar tritt in Weissrussland ein neues Gesetz in Kraft, das es den Einwohnern des Landes untersagt, Webdienste zu nutzen, die im Ausland gehostet werden. Dazu gehören etwa E-Mail- oder Onlinebankingdienste. Dies geht aus einem Bericht der «Library of Congress» hervor. Der Staat überwacht die Bürger und büsst sie bei einem Vergehen mit einer Strafe von umgerechnet bis zu 120 Franken. Nicht nur Privatpersonen, auch Firmen werden bei einer Verletzung des Gesetzes straffällig. Internetcafés, von denen aus ausländische Webdienste besucht und genutzt werden, können etwa ebenfalls gebüsst oder gar geschlossen werden. Sie sind zudem in der Pflicht, allfällige «Vergehen» unverzüglich zu melden.
Weissrussland beschneidet die Informationsfreiheit im Internet
Nebst dem Nutzungsverbot für ausländische Webdienste erweitert Weissrussland auch die Internetzensur. Webseiten mit pornografischem oder «extremistischem» Inhalt müssen von den inländischen Providern gesperrt werden.
Das autoritäre Regime von Alexander Lukaschenko erhält somit noch mehr Kontrolle über die Internetnutzung seiner Landsleute. Weissrussland gilt als die letzte Diktatur Europas. Zu Recht, wie das neue Internetgesetz zweifelsohne zeigt.
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