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Sopa: «Tot und auf Eis gelegt»
Der umstrittene Stop Online Piracy Act (Sopa) liegt im US-Parlament auf Eis. Die Verhandlung über das Pendant Pipa (Protect IP Act) im Senat ist derweil vertagt worden.
von
Jens Stark
(23.01.2012)
Wie eine Sprecherin des Hauptsponsors des Gesetzes, des texanischen Republikaners Lamar Smith, mitteilt, sei Sopa «tot und auf Eis gelegt». In einem Statement lässt Smith zudem verlauten, er habe die Meinung der Kritiker des Gesetzes angehört. «Ich nehme deren Einwände gegen den vorgeschlagenen Gesetzesentwurf ernst», meint Smith. Man werde das Problem des Urheberschutzes anders angehen müssen. «Wir müssen verhindern, dass ausländische Diebe amerikanische Erfindungen und Produkte stehlen und verkaufen», gibt sich Smith weiter kämpferisch.
Lamar Smith verfolgt sein umstrittenes Sopa-Gesetz nicht mehr weiter
Den Sopa-Befürwortern blieb nichts anderes übrig, als die Vorlage zu stornieren. Nach massiven Protesten der Internetgemeinde, die befürchtete, dass das Gesetz der Zensur Tür und Tor geöffnet hätte, hatten sich zahlreiche Abgeordnete von dem Gesetzesvorschlag distanziert. Derweil wurde Pipa, eine ähnliche Vorlage wie Sopa, die am Dienstag hätte im Senat verhandelt werden sollen, von der Traktandenliste entfernt.
Trotz dieser Entscheide werde man den Kern der Vorlagen, die Bekämpfung von Copyright-Verletzungen, weiterverfolgen, hiess es vonseiten der Befürworter. Gute Chancen hat dabei der sogenannte Open-Act (Online Protection and Enforcement of Digital Trade).
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