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USA sauer auf Filesharing-Paradies Schweiz

Die USA wollen die Schweiz auf eine Beobachtungsliste mit Ländern setzen, die den Urheberrechtsschutz zu wenig ernst nehmen, wie der Sonntag berichtete. Der Bund wehrt sich gegen diesen Vorwurf.

von Hannes Weber 25.02.2013

Pirate Bay und Co.: Hierzulande ein Kavaliersdelikt Pirate Bay und Co.: Hierzulande ein Kavaliersdelikt Zoom Die grosszügige Rechtslage und der lasche Umgang mit Filesharing-Sündern in der Schweiz sind der USA ein Dorn im Auge. Wie der Sonntag in seiner gestrigen Ausgabe schrieb, verlangt der US-Dachverband der Copyright-Industrie IIPA (International Intellectual Property Alliance), dass die Schweiz auf die Beobachtungsliste des US-Handelsbeauftragten gesetzt wird. Dieser gibt im April einen Bericht heraus, der Länder mit mangelhaften Gesetzen zum Schutz von Urheber- oder Patentrechten an den Pranger stellt. Länder, die in dieser «Rangliste» ganz oben stehen, müssen offenbar mit erhöhtem politischem Druck oder gar Handelssanktionen rechnen.

Aktuelle Zahlen der IIPA zeigen laut Bericht, dass 35 Prozent der Schweizer Internetnutzer «illegale Angebote konsumierten», was deutlich über dem europäischen Schnitt liege. Bereits seit dem letzten Herbst stehe die Schweiz zudem auf einer vom US-Kongress geführten Schwarzen Liste von Staaten, die nicht genug für den Schutz der Urheberrechte tun.

Bund ist nicht untätig

Die Schweiz habe sich in einer Stellungnahme an den US-Handelsbeauftragten gegen die neuerlichen Drohgebärden aus Übersee gewehrt. Man bekenne sich zum Urheberrechtsschutz und prüfe derzeit auch Verbesserungsmöglichkeiten. Dies ist in der Tat der Fall: Einerseits wäre da die im vergangenen Sommer eingesetzte Arbeitsgruppe AGUR12, die bis Ende 2013 Vorschläge erarbeiten soll, wie das Urheberrecht an die technische Entwicklung - insbesondere im Kontext des Internets - angepasst werden kann.

Andererseits nennt der Sonntag den runden Tisch, den das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) vor einem knappen Jahr ins Leben gerufen hatte. Dort hat unter anderem auch die US-Botschaft Einsitz. Ziel des runden Tisches ist die Suche nach Wegen, wie Urheberrechtsverletzungen im Internet verfolgt werden können, ohne den Datenschutz zu verletzen. Seit einem Bundesgerichtsentscheid von 2010 ist das Sammeln von IP-Adressen von Nutzern von Internettauschbörsen hierzulande untersagt.

Tags: Schweiz

    Kommentare

    • Juerg Schwarz 25.02.2013, 15.41 Uhr

      Jahrhunderte lang selber alles ausbeuten was auzubeuten ist und dann jammern, wenn mal einer daherkommt und paar Musikstücke runterlädt. Die ticken einfach nicht richtig. Man bedenke, dass das gesamte Ami-Volk gerade mal 5% der Weltbevölkerung ausmacht. Die würden nichtmal auffallen wenn sie nicht mehr da wären. Aber nein - der ganzen restlichen Welt Befehle erteilen das geht wunderbar. Ehm - wer darf schon wieder Atomwaffen besitzen?

    • UMW 25.02.2013, 20.28 Uhr

      Ein Land das die Freiheit über alles stellt? Dies kann nicht noch anderen Nationen zugestanden werden. Ich finde es toll das die Weltpolizisten nun auch noch bestimmen möchten wie andere Länder mit dem Internet umzugehen haben. Meine Meinung, man sollte eine schwarze Liste erstellen, Thema: Bigotterie.

    • Midori 25.02.2013, 21.06 Uhr

      Ein Land das die Freiheit über alles stellt? Nein, schon lange nicht mehr. Zumindest nicht, wenn es ums Ausland geht. Es wird Zeit, dass mehr Isolationisten an der Weltspitze stehen. Der Bund wehrt sich gegen diesen Vorwurf. Wow, ein Wort, das ich mindestens 6 Jahre lang nicht mit dem Bund verbunden habe. Aber dürfte wohl eine Ausnahme bleiben...

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