Patentstreit: Apple in den USA abgeblitzt

Nachdem Apple am Freitag einen Verkaufsstopp von Samsungs Galaxy S 4G, Infuse 4G, Droid Charge und dem Galaxy Tab in den USA forderte, hat Richterin Lucy Koh entschieden, dass die Forderung nicht haltbar sei. Sie sah den Beweis von Apple nicht erbracht, dass der Verkauf der Samsung-Produkte in den USA nachhaltig geschäftsschädigend für das i-Unternehmen sein wird.

Design-Patent in der Kritik

Gleichzeitig hielt die Richterin fest, dass sie Probleme bei der Beurteilung des Design-Patents hätte. Apple verklagte Samsung unter anderem auf Grund der äusseren Ähnlichkeit vom Galaxy Tab 10.1 gegenüber dem iPad. Für Koh sind die aufgeführten Punkte wie die allgemeine Grösse, die Displaygrösse und Lautsprecher nicht patentfähig - weil nicht-dekorativ (non-ornamental) - also nicht Design-spezifisch, sondern müssen einen Tablet-PC an und für sich auszeichnen.
Verschiedene Blogger sind der Meinung, dass Apple sich auf wirkliche technische Patentverletzungen konzentrieren sollte, anstatt mit wolkigen Designpatent-Klagen Samsung mürbe zu machen.

Urteil mit Signalwirkung?
Die Frage ist, ob der US-Richterspruch Signalwirkung haben wird. So hat ja ein australisches Gericht Apple Recht gegeben und den Verkaufsstopp vom Samsung Galaxy Tab 10.1 bis am 9. Dezember verlängert. Bis dann muss Apple eine substantielle Begründung einreichen, warum das Tablet nicht verkauft werden darf. Auch in Deutschland schwelt der Streit um einen Verkaufsstopp eines modifizierten Galaxy Tab 10.1 weiter.