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SKS kämpft gegen Zollgebühren
Im März stimmten Bundesrat und Nationalrat Massnahmen gegen die überrissenen Zollgebühren zu, doch eine Umsetzung bleibt aus. Deshalb lanciert die SKS eine Onlinepetition.
von
Sandra Adlesgruber
(12.07.2010)
Viele Schweizer möchten gerne im Internet Waren bestellen. Bei einem Einkauf im Ausland könnten die hohen Zollgebühren jedoch die Freude verderben. Schon bei Kleinstwaren können hohe Gebühren anfallen, warnt die SKS. Im März konnten die Konsumentenschützer einen Etappensieg erringen: Der Bundesrat war bereit, zwei Massnahmen einer Motion umzusetzen, die Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer gemeinsam mit der SKS eingereicht hatte. Auch der Nationalrat sagte Ja zu beiden Massnahmen. Damit war für die SKS klar, dass der Zollgebührenwucher am 1. Januar 2011 sein Ende haben wird. Doch nun kommt es anders:
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) im Departement von Bundesrat Hansrudolf Merz erklärte der SKS auf Anfrage, man prüfe diverse Möglichkeiten und müsse noch auf die Ständeratskommission warten. Doch diese wird die Motion frühestens im August behandeln, allenfalls erst gar im Oktober. Damit drohen den Konsumentinnen und Konsumenten, die von günstigen Preisen im Ausland profitieren möchten, auch im Jahr 2011 hohe Gebühren.
Die SKS will nun mit einer Onlinepetition gegen die «Verschleppung des Zollgebühren-Wuchers» vorgehen. Die Petition läuft bis am 8. August. Anschliessend übergibt die SKS die Petition der zuständigen Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Ständerats. Diese soll die vom Nationalrat teilweise angenommene Motion Ende August behandeln.
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