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Ausgabe 5/2013
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2373
E-Voting in 12 Kantonen
Auslandschweizer können in den Kantonen Aargau, Graubünden, Luzern, Schaffhausen und Thurgau am 28. November erstmals via Internet abstimmen. Auch in sieben weiteren Kantonen wird elektronisch votiert.
von
Mark Schröder
(09.09.2010)
Im November proben fünf weitere Kantone die elektronische Stimmabgabe für im Ausland lebende Schweizerinnen und Schweizer. Für die Abstimmung in den fünf neuen Kantonen und sieben weiteren, die schon Erfahrung mit E-Voting haben, gab der Bundesrat in Bern an seiner Sitzung am Mittwoch grünes Licht, heisst es in einer Mitteilung. In den zwölf Kantonen kommt entweder das System von Genf, Neuenburg oder Zürich zum Einsatz.
Auf die Genfer Computer haben am 28. November neben den eigenen Auslandschweizern auch rund 6000 Stimmberechtigte des Kantons Basel-Stadt und 3400 des Kantons Luzern Zugriff. Für die Basler wird es die vierte Abstimmung sein, für die Luzerner eine Premiere. Genf selbst testet die Vote électronique zum neunten Mal.
Ebenfalls Erfahrung hat der Kanton Zürich, der seine Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Ausland bereits zum zwölften Mal an die Urne bittet. Freiburg, Solothurn und St. Gallen verwenden zum zweiten Mal eine Kopie des Zürcher Abstimmungssystems, Aargau, Graubünden, Schaffhausen und Thurgau zum ersten Mal. Potenziell sollen die Voten von 22'000 Stimmberechtigten aufgezeichnet werden.
Die Auslandschweizer Stimmbürger des Kantons Neuenburg werden am 28. November zum fünfzehnten Mal ihre Stimme via Internet abgeben. Das kantonseigene System wird exklusiv von den Neuenburgern genutzt.
Jeder 25. stimmt elektronisch ab
Mit der Ausweitung der Stimmabgabe auf insgesamt 12 Kantone will der Bundesrat maximal 190'000 Stimmberechtigten – 4,1 Prozent der schweizerischen Stimmbevölkerung – die elektronische Teilnahme an der Volksabstimmung ermöglichen.
Neben der hohen Zahl der möglichen Abstimmungsteilnehmer gibt es dem Bundesrat zufolge am 28. November eine weitere Premiere. Bei der Abstimmung handelt es sich um den ersten E-Voting-Versuch zu einer Volksinitiative mit Gegenentwurf.
Mark Schröder
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