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Ausgabe 5/2013
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2118
Glasfaserausbau: Swisscom sistiert Verträge
Nachdem sich die Wettbewerbskommission kritisch zu den Kooperationsverträgen geäussert hat, zieht die Swisscom die Notbremse
von
Marcel Hauri
(16.09.2011)
Swisscom-CEO Carsten Schloter
Wie die Swisscom in einer Pressemitteilung schreibt, wird sie nach dem kritischen Bericht und den Äusserungen des Sekretariats der Wettbewerbkommission (WeKo) die Kooperationsverträge für den Ausbau im Glasfasernetz sistieren. Neue - aber bereits fertig verhandelte - Kooperationsverträge können vorläufig nicht unterschrieben werden, weil das Kooperationsmodell grundsätzlich infrage gestellt werden muss.
Laut Swisscom kritisierte das Sekretariat der WeKo in seinem Bericht zu den Glasfaserkooperationen verschiedene Vertragsklauseln, die elementare Eckpunkte des Kooperationsmodells sind, und verbietet faktisch eine Kooperation mit den städtischen Werken in Basel, Bern, Luzern, St. Gallen und Zürich.
Für den Schweizer Telekomriesen war dies ein harter Schlag, denn die Verträge wurden nach der Einigung unter der Leitung der Regulierungsbehörde ComCom ausgehandelt und sollten die Grundlage für einen schnellen Glasfaserbau in der Schweiz bilden.
Da die WeKo Sanktionen gegenüber der Swisscom nicht ausschliesst, ist die Situation zu unsicher, um die bestehenden Kooperationsverträge umzusetzen. Jetzt muss die Swisscom sämtliche bereits abgeschlossenen Verträge überprüfen und Anpassungen am Kooperationsmodell vornehmen.
ICTswitzerland ist besorgt
ICTswitzerland, der Dachverband der helvetischen Informatik- und Telekombranche, ist laut eigenen Angaben über den Investitionsstopp beim Bau der Glasfasernetze «äusserst besorgt». Die neuen Hochleistungsnetze seien sowohl ein Rückgrat für die ICT-Branche als auch ein volkswirtschaftlich wichtiger Faktor. Der Verband erwartet nun, «dass die Weko Hand zu einer Lösung bietet, welche den gegenwärtig unhaltbaren Zustand deblockiert und den investitionsbereiten Unternehmen die angestrebten Kooperationsmodelle ohne Regulierungsrisiken ermöglichen.»
Marcel Hauri
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