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Internetzensur gibts auch in Europa
Zwei italienische Politiker werden kritisiert, Nicolas Sarkozy wird parodiert. Die Folgen: Die Websites werden richterlich zensiert. So etwas könnte auch bei uns passieren.
von
Fabian Vogt
(22.02.2012)
In Italien sorgt momentan die Website www.vajont.info für Schlagzeilen, berichtet Futurezone.at. Darauf sind eigentlich Informationen über die Vajont-Katastrophe zu finden, bei der vor fast 50 Jahren über 1900 Menschen gestorben sind. Eigentlich, denn die Seite wurde per Gerichtsbeschluss blockiert. Der Grund dafür ist ein Satz, der bis vor Kurzem auf der Homepage zu lesen war (sinngemäss übersetzt von Futurezone.at): «Wenn die Mafia ein Berg aus Sch**** ist, dann sind Maurizio Paniz und Domenico Scilipoti die Bergführer.»
Aufgrund dieses Satzes wurden nicht nur alle 226 italienischen Internetprovider angewiesen, die Seite zu blockieren, auch sämtliche anderen Seiten, die auf dem Server waren, wurden blockiert, da den Providern aufgetragen wurde, nicht nur per DNS, sondern weitläufiger zu sperren. Veranlasst hat die Blockade der betroffene Politiker Paniz.
In Frankreich bereits Tatsache, bei uns möglich
In Frankreich schlägt ein ähnlicher Vorfall gerade hohe Wellen: Nicolas Sarkozy hat für die im April anstehenden Präsidentschaftswahlen Gegner aus der Onlinecommunity erhalten. Welt.de schreibt, dass diverse Twitter-Accounts gelöscht wurden, die den Zweck hatten, Sarkozy zu parodieren. Nun sehen einige Exponenten der Internetgemeinde das Recht auf freie Meinungsäusserung in Gefahr.
Solche Szenarien sind auch in der Schweiz denkbar, wie Francis Meier, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, gegenüber PCtipp.ch sagt: «Auch in der Schweiz gilt das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht absolut. Es stösst dort an seine Grenze, wo die Persönlichkeit einer Person ungerechtfertigt verletzt wird, etwa durch die Publikation privater Informationen oder ehrverletzender Äusserungen.» Im Einzelfall entscheidet dann jeweils der Richter.
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