Software-Patente: weitere Hürde genommen

Somit wird das Gesetzgebungsverfahren doch nicht nochmals ganz von vorn aufgerollt. Nun liegt der Ball wieder am EU-Parlament. Es muss die Direktive zur "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" in einer neuen Lesung behandeln. Experten vermuten, dass dabei weit reichende Änderungen gemacht werden, damit die Richtlinie keine Computerprogramme oder Software mehr betrifft. Dies wird unter anderem von Ländern wie Polen gefordert.

Die EU-Richtlinie über "computerimplementierte Erfindungen" ist heftig umstritten. Gegner befürchten, dass sie in ihrer jetzigen Form die Entwicklung neuer Software behindert und kleinere Entwickler sowie Open-Source-Programmierer benachteiligt.