News 13.02.2004, 10:45 Uhr

Urheberrechtsprozess: Berufung gibt Intel recht

Seit Jahren ist Intel in einen Patentrechtsstreit mit Intergraph verwickelt. Gestern ist das Berufungsgericht zu einem Urteil gekommen.
2001 verklagte die Firma Intergraph den Prozessorhersteller Intel. Dessen Itanium-Chip soll zwei Patente verletzen, die mit der parallelen Verarbeitung von Instruktionen zu tun haben. Das zuständige Bezirksgericht stimmte Intergraphs Klage zu.
Intel ging daraufhin in Berufung. Das Unternehmen warf dem Richter vor, mehrere technische Bezeichnungen falsch verstanden zu haben. Gestern kam das Berufungsgericht zu einem Urteil. Es gab Intel recht und hob das Urteil des Bezirksgerichts auf. Damit ist die Sache aber nicht ausgestanden. Der Fall geht nun zurück zum Bezirksgericht und wird dort weiterverfolgt.


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