Polizei untersucht Orange und Telekom

Die EU-Kommission teilte am Donnerstag in Brüssel mit, es gehe bei den Razzien um den Verdacht, dass Anbieter von Internetzugängen gegen EU-Recht verstossen haben, etwa durch Preisabsprachen oder die Aufteilung des Markts. Es drohten Strafen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes. Nach Informationen aus Branchenkreisen gab es unter anderem in Deutschland, Frankreich und Spanien Durchsuchungen.

Namen der betroffenen Firmen nannte die EU-Behörde nicht. Die EU-Kommission verwies ausdrücklich auf die Bedeutung des Markts. Der Service von Internetanbietern sei äusserst wichtig, damit Verbraucher schnell und günstig im Internet surfen könnten - unabhängig vom Standort des Providers.

Die Deutsche Telekom bestätigte, dass sie Ziel einer solchen Durchsuchung waren und zeigte sich «sehr verwundert» über das Vorgehen der Kommission. «Bisherige Vorwürfe haben sich als haltlos herausgestellt. Deshalb wurden entsprechende Verfahren vor nationalen Regulierungsbehörden, die sich intensiv mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt haben, eingestellt», betonte ein Sprecher. Die Telekom sei im weltweiten Markt für Internetverkehr intensivem Wettbewerb ausgesetzt. «Dieser Markt wird von US-Grossanbietern dominiert, insofern sind wir hier der falsche Adressat.» Die Telekom arbeite eng mit den Behörden zusammen, um den Sachverhalt aufzuklären.
Auch der französische Telekomkonzern Orange gehört zu den Unternehmen, die von Mitarbeitern der EU-Kommission näher unter die Lupe genommen werden. Ein Sprecher bestätigte die Inspektion der Büroräume. Diese könne mehrere Tage dauern.
Der EU-Kommission zufolge sind die Durchsuchungen ein erster Schritt und sagen noch nichts über tatsächliche Vergehen aus. Eine Frist für den Abschluss der Untersuchung gebe es nicht. Preis- und Marktabsprachen zum Schaden von Verbrauchern und Kunden sind in der EU streng verboten.