News 14.07.2003, 11:15 Uhr

Rambus und Infineon: Knatsch geht weiter

Der Patentrechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen kennt kein Ende. Infineon hofft, mit einer Beschwerde beim obersten US-Gerichtshof das positive Urteil für Rambus umzustossen.
Anfang April musste Infineon im Patentrechtsstreit mit Rambus eine Niederlage hinnehmen. Ein US-Berufungsgericht wies Infineons Klage wegen angeblichen Betrugversuchs seitens Rambus ab [1]. Damit will sich Infineon laut EE Times [2] nicht abfinden. Der Technologiekonzern hat sich nun ans oberste US-Gericht gewendet. Er wirft dem Berufungsgericht Verfahrensmängel vor. Ausserdem soll abgeklärt werden, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität hat, ein früheres Urteil zurückzuweisen, das Infineon von den Patentrechtsverletzungsvorwürfen gegenüber Rambus freisprach.


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