US-Regierung will keine Todesstern-Petitionen

Im September 2011 hat die US-amerikanische Regierung ihren Bürgern die Möglichkeit gegeben, auf einer eigens dafür eingerichteten Website Online-Petitionen zu formulieren und «Unterschriften» (also Klicks) zu sammeln. Wenn eine bestimmte Anzahl Personen eine Petition unterstützen, befasst sich das Weisse Haus damit und publiziert eine Antwort. Durch den einfachen Zugang sollte das Element der direkten Demokratie gestärkt werden.

USA baut keinen Todesstern

Direkte Demokratie ist allerdings ein kompliziertes Unterfangen in einem Staat mit über 300 Millionen Einwohnern. Allein in den letzten zwei Monaten wurden 73'000 Petitionen lanciert. Auch wenn die meisten davon nicht auf die nötige Unterschriftenzahl kommen, darf sich die Obama-Administration immer wieder mit mehr oder weniger merkwürdigen Vorstössen auseinander setzen. Eine Petition forderte beispielsweise, die USA solle einen Todesstern nach StarWars-Vorbild im All bauen. Das Problem: Die Antwort «sehr witzig, nächste Frage» kann sich das Weisse Haus nicht leisten, nachdem man gross verkündet hat, jedes Anliegen in der Bevölkerung ernst zu nehmen. Es gab sogar eine Petition, die forderte, die Regierung solle die Petitionen endlich ernst nehmen. Also gibt man sich bei der Antwort alle erdenkliche Mühe und verweist auf eine Studie, wonach sich die Kosten für einen Todesstern auf 850'000'000'000'000'000 US-Dollar belaufen würden. Man arbeite derzeit gerade daran, die Staatsverschuldung ab- statt aufzubauen, und ausserdem wolle man gar keine Planeten in die Luft sprengen.

Eine andere schräge Petition fordert die Legalisierung von DDoS-Attacken. Sie benötigt nicht einmal mehr 5000 Unterschriften, damit sich die Regierung auch damit auseinandersetzen muss. Eine weitere Errungenschaft des Petitionsportals ist, dass das Braurezept für das Regierungsbier jetzt kein Staatsgeheimnis mehr ist.

Künftig soll aber Schluss sein mit Schabernack. Die Zahl der nötigen Unterschriften wurde soeben von 25'000 auf 100'000 erhöht.