Auch Pinch-to-Zoom-Patent auf der Kippe

Das U.S. Patent and Trademark Office hat anlässlich einer Neubeurteilung sämtliche Forderungen im Zusammenhang mit dem Apple-Patent Nr. 7'844'915 und dem US-Prozess zwischen Apple und Samsung zurückgewiesen, wie cnet.com meldet. Das Patent ist auch unter dem Namen «Pinch to Zoom» bekannt, denn es beschreibt unter anderem die auf Smartphones und Tablets gängige Geste, bei der zwei Finger voneinander weg bewegt werden, um Inhalte zu vergrössern.

Es ist eines jener Patente, die Apple im Monsterprozess gegen Samsung ins Feld führte. Der jüngste Entscheid des US-Patentbüros wird demnach auch Einfluss auf den weiteren Verlauf des Prozesses haben, in dem Samsung zu einer Schadenersatzzahlung von über einer Milliarde US-Dollar verurteilt wurde. Denn ursprünglich war die Jury aus Kalifornien zum Schluss gekommen, dass 21 Geräte von Samsung das besagte Pinch-to-Zoom-Patent verletzten. Das Patentbüro habe nun sämtliche 21 Anschuldigungen entkräftet.
Weitere Entscheide gegen Apple
Langsam gehen Apple im Patenstreit mit Samsung die Argumente aus. Das US-Patentbüro hatte zuvor bereits das sogenannte «Rubber band»-Patent für ungültig erklärt, das ebenfalls Bestandteil des Prozesses war. In diesem Patent ging es um das Zurückspringen des Inhalts wie bei einem Gummiband, wenn man in einer Anwendung ganz nach unten scrollt. Vor zehn Tagen erklärte das Patentbüro weiter ein Apple-Patent für ungültig, das Aspekte der Multitouch-Bedienung abdeckte.
Erst diese Woche entschied zudem die im Patentprozess zuständige Richterin Lucy Koh, dass Apples Forderung nach einem Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Smartphone-Modelle von Samsung nicht gerechtfertigt ist. Auf der anderen Seite lehnte sie aber auch einen kompletten Neustart des Prozesses ab, wie ihn Samsung gefordert hatte.
Apple hat die Möglichkeit, den Entscheid des Patentbüros betreffend das Pinch-to-Zoom-Patent anzufechten.