News 11.08.2011, 11:35 Uhr

Apple-Antrag gegen Samsung: der Wortlaut

Wer nicht allergisch auf Juristensprache reagiert, kann sich jetzt den kompletten Antrag von Apple gegen Samsung bezüglich des Verkaufsverbots des Galaxy Tab 10.1 zu Gemüte führen. Das 44-seitige Schriftstück enthält recht amüsante Passagen.
Apple hat in Deutschland erfolgreich eine für den EU-Raum gültige einstweilige Verfügung gegen Samsung beantragt. Damit darf Samsung das neue Galaxy Tab 10.1 im EU-Raum vorerst nicht verkaufen (PCtipp.ch berichtete). Die Schweiz ist von diesem Entscheid vorerst nicht betroffen. Mittlerweile ist der offizielle Antrag von Apple, der beim Landgericht Düsseldorf in Deutschland eingereicht wurde, im Web aufgetaucht. Bei Interesse können Sie das 44 Seiten starke PDF-Dokument bei uns herunterladen und sich selbst ein Bild vom kleinlichen Rechtsstreit machen.
Der konkrete Vorwurf gegen Samsung lautet gemäss der vorliegenden Schrift auf «Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung und unlauteren Wettbewerb». Besonders amüsant ist etwa die Beschreibung der gemäss Apple einzigartigen und innovativen Design-Elemente, die ins Feld geführt werden. Wir können an dieser Stelle der Versuchung, diese vollumfänglich abzubilden, nicht widerstehen:
(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmässig abgerundeten Ecken;
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt;
(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche;
(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
(v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.
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Kommentare
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coceira
11.08.2011
wuerd mich interessieren wem heute die rechte z.b. am NCR tablet 3125 ano 1991/92 gehoeren, der koennte doch mit den gleichen argumenten gegen die apfelmaenner klagen. Das ding konnte schon damals sehr viel mit windoof nur fuer bunt hat die technik damals noch nicht gereicht. Da gabs auch 1989 das gridpad, 1995 was von zenith .....in europa nicht so ueblich, aber das apfel-dingens ist bei weitem nicht der erste mit einem pad - ist fast alles abgekupfert von NCR, Zenith, Sony (slimtop) und weiteren die lange vor eiPAD bereits ......etc pp. ...und taeglich wird meine apfelalergie staerker :D

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_sven_
11.08.2011
Apple-Antrag gegen Samsung und dazu ist samsung noch der grösste zulieferant von appel. wo appel drauf steht ist teilweise samsung drin.

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greedo
11.08.2011
apfelmus ist schon blöd, wenn die ganze aufmerksamkeit flöten geht, weil andere bessere technik, freies betriebssystem (android) und mehr inovation beweisen (z.b. Asus Transformer Tablet mit Tastatur). wer bis heute nicht begriffen hat, dass apple seine kunden über den tisch zieht (appstore, itunes usw) dem ist eh nicht mehr zu helfen. dass die nun muffensausen haben ist nur logisch. aber den eigenen zulieferer verklagen ist wohl das dümmste, was man tun kann.

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schmidicom
12.08.2011
Was eben mal wirklich dringend her müsste wären klare Regeln wie ähnlich das Design von Produkten bei unterschiedlichen Herstellern sein darf. Aber da müssten die Politiker ja tatsächlich mal was sinnvolles machen zum Wohle aller und nicht nur zum eigenen. Also lieber weiter Geld in den Sand setzen für Gerichtsverhandlungen und der technischen Weiterentwicklung einen Stein nach dem anderen in den Weg legen.

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gads
12.08.2011
sdföadgaö apple Och ich hasse diesen verfaulten Apfel richtig. Samsung sollte apple mal so richtig schön im Regen stehen lassen. So ala, ah ihr hättet Teile von uns gebraucht, sorry die kommen erst eine Woche später. :P

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swissmac
12.08.2011
war doch mal War da nicht mal die Geschichte von der kleinen sympathischen Firma gegen den grossen, bösen Konzern aus Redmond? Viele haben damals deswegen die MS Produkte boykotiert. Mittlerweile hat sich das Blatt gewendet und man sieht, dass Apple nicht mit seiner Macht umgehen kann. Leute ihr wisst, was ihr zu tun habt ... oder irgendwie wohl doch nicht? Das Problem ist, dass man in der Schweiz nicht mal mehr am Kebab-Stand ohne Apfel erscheinen kann, ohne als Bettler angesehen zu werden. In anderen Ländern ist das nicht so. Irgendwie besch.... Schweiz. Sorry ...

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Ray
12.08.2011
Noch viel schlimmer als die Klageschrift, finde ich die Tatsache, dass irgend ein exzellent ausgebildeter, gutbezahlter aber offensichtlich völlig weltfremder Richter aufgrund eines solchen Quatsches ein Verkaufsverbot anordnet. Wenn das "rule of the game" ist, könnten vermutlich mehr als 80 % aller Produkte (nicht nur IT-Produkte) mit einem Verkaufsverbot belegt werden. Dies würde wohl unbestrittenermassen zu ernsthaften Versorgungsschwierigkeiten führen. Ein salomonisches Urteil berücksichtigt die Interessen der Allgemeinheit und gewichtet diese sehr hoch. Es stellt sich schon die Frage, was ein einzelner bzw. ein einzelnes Unternehmen als geistiges Eigentum oder Urheberrecht beanspruchen darf. Entwicklung und Fortschritt baut immer auf Bestehendem auf. Zudem findet Entwicklung und Fortschritt nur dann statt, wenn eine Konkurrenzsituation auf dem Markt herrscht. Wenn dieses Urteil geschützt werden soll, na dann gute Nacht. Gruss Ray

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Emmure
12.08.2011
und dazu ist samsung noch der grösste zulieferant von appel. wo appel drauf steht ist teilweise samsung drin. Und der rest ist aus China... Aber immer behaupten, man sei kein billiges produkt aus China...ein iPhone 4 hat so ca. Fr. 250.- Produktionskosten, und wird nach einem jahr IMMERNOCH für fast soviel verkauft wie zu Release.( Fr. 769.- für die 16 GB version direkt im Apple Store) Und jetzt soll mir noch einer sagen, wer eins kauft sei nicht bekloppt... Und dass Apple die ganze Lizenzsache mit Samsung, Motorola und HTC abzieht ist einfach nur billig. Apple ging ja selber schon gegen Nokia unter, weil sie Patente verletzt haben. Undbdann iOS 5 gross ankündigen mit: "iOS5 kommt mit mehr als 200 neuen Features. Das mobile Betriebssystem, das sowieso schon allen anderen um Längen voraus war, macht damit noch einmal einen Riesensprung nach vorne." Und da findet man gleich ettliche "neue" Features die Android schon lange hat... (ich sag nur mal FOTA Updates hatte ich mit meinem HTC Magic schon vor 2 Jahren mit Android 1.6 -_- )

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Flapjax
19.08.2011
So ala, ah ihr hättet Teile von uns gebraucht, sorry die kommen erst eine Woche später. :P Apple ist der grösste Kunde von Samsung. Wenn Samsung Apple als Kunden verliert, fehlt ihnen ein beachtliche Summe an Geld. Wenn du ihn hasst dann kauf die anderen Schrott-Geräte, z.B. so ein krüppliges Samsung Galaxy S2 mit verschissener Akku-Lebensdauer (bei zwei von drei Kollegen macht der Akku nach 3 Monaten Einsatz bereits nach nichtmal 1 Tag Schlapp ^^). Da bin ich mit meinen 3 Tagen auf dem iPhone 4 nach mehr als 1 Jahr Benutzung mehr als glücklich (trotz mehrere Stunden Musik, Surfen, App installieren täglich). Aber ehrlich, Samsung hat KEINE eigene Ideen was Design angeht. Da bekommen sie Android gratis und was machen sie? Die Anordnung im Menü GENAU GLEICH wie bei iOS. Das Design 1:1 praktisch abkopiert, die sollten lieber mal einen neuen Designer anstellen die Hohlköpfe. Und klar will Apple, dass die Hersteller von Android-Smartphones Patente zahlen müssen, denn dann schiessen automatisch auch die Preise der Smartphones nach oben, denkt mal nach -.-

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schmidicom
21.08.2011
Apple ist der grösste Kunde von Samsung. Wenn Samsung Apple als Kunden verliert, fehlt ihnen ein beachtliche Summe an Geld. Nur wird sich Samsung sicher bald Fragen was mehr kostet. Apple als Kunden zu verlieren oder auf den verkauf dieser Geräte verzichten. Ich persönlich glaube das sie lieber Apple als Kunden verlieren als sich aus dem Markt zurückzuziehen zu müssen.