News 04.07.2008, 13:10 Uhr

Internet-Wahlen für Auslandschweizer

Mit einer Revision des Stimmregisters will der Berner Regierungsrat die rechtliche Grundlage dafür schaffen, dass Auslandschweizer an Wahlen und Abstimmungen per Internet teilnehmen können. Er stützt sich dabei auf einen Umsetzungsauftrag des Bundes.
Gemäss einer Vorgabe des Bundes hat der Berner Regierungsrat die Harmonisierung des Stimmregisters für Auslandschweizer ausgearbeitet. Dies gilt als unerlässliche Basis für die Einführung des E-Voting für die rund 12'000 im Ausland lebenden Berner Bürger. Die Vorlage geht bis am 19. September 2008 in die Vernehmlassung. Mit der Revision soll auch die rechtliche Grundlage dafür geschaffen werden, dass Stimmberechtigte im Kanton Bern per Internet wählen können. Allerdings ist dies weder auf kantonaler noch auf kommunaler Ebene mit einer direkten Einführung von E-Voting verbunden. Gemäss dem Berner Regierungsrat müssen zuerst zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sein, bevor E-Voting im Kanton Bern sicher, kostengünstig und benutzerfreundlich eingeführt werden kann.



Kommentare
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coceira
05.07.2008
ist seltsam wie die schweizer regierung mit ihrer modernsten infrastruktur hinterherhinkt, zugegeben der kantoenligeist bremmst und verhindert vieles, doch die offiziellen webseiten wage ich doch als etwas bescheiden zu bezeichnen. @blackice warum geht das e-banking nicht, weil euer "heimatschutz" blockiert oder hat die bank das land auf der "sperrliste" ich hatte bis heute aus den meissten suedamerikanischen laendern keine probleme

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BlackIceDefender
06.07.2008
@coceira: die private banking abteilung der grossbank (es ist die andere, nicht die gerade so viel in den schlagzeilen steht) antwortete auf die frage, warum sie dies nicht anbiete, damit, dass nordamerikanische pc's bessere verschluesselung benutzen duerfen als pc's ausserhalb nordamerikas. die antwort kam 2001. das gesetz, das die fuer https und zertifikate benutzten algorithmen unter kriegsmaterial stellten und damit deren export aus der usa, mit ausnahme von Kanada, verbietet, wurde unter clinton in seiner ersten amtsperiode dahingehend geaendert, dass dies nicht mehr zutrifft. sagt sehr viel ueber den wissensstand dort aus. Allerdings sind die weitaus besser darin, ihre kunden nicht dem IRS Puff auszusetzen.

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coceira
06.07.2008
dankschoen.... eine gute ausrede, auf der anderen seite ist´s wohl besser man versucht wo moeglich dem aerger fruehzeitig aus dem weg zu gehen, bestes beispiel ist doch im moment der gerichtsenstscheid gegen die andere grossbank mit reger beteiligung und bester unterstutzung durch die ch behoerden. /end offtopic ;-)