Apple droht US-Einfuhrverbot

Die US-Handelskommission ITC sieht ein Mobilfunkpatent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt und verbot deshalb ihre Einfuhr ins Land, wie sie am späten Dienstag in Washington erklärte.

Apple will in Berufung gehen und wirft Samsung vor, ein Standardpatent missbräuchlich einzusetzen.
Betroffen sind Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunkanbindung. Es geht ausschliesslich um Geräte, die über den grossen amerikanischen Mobilfunkbetreiber AT&T vertrieben wurden.

Dieser war früher der Exklusivpartner von Apple in den USA. Geräte im Netz des grössten US-Anbieters Verizon Wireless sind nicht betroffen, weil sie mit einer anderen Funktechnologie arbeiten. Kunden in Europa oder anderen Regionen sind auch nicht von dem Urteil betroffen.
Vor allem das 2010 gestartete iPhone 4 bietet Apple noch als günstiges Einstiegsmodell an, die meisten anderem betroffenen Geräte spielen am Markt keine Rolle mehr. Es ist davon auszugehen, dass auch das iPhone 4 mit dem Start der nächsten Baureihe der Apple-Smartphones aus dem Sortiment verschwinden wird, damit ist der Schaden für Apple begrenzt. Die ITC erliess zugleich aber auch ein Verkaufsverbot für Geräte, die sich bereits in den USA befinden. Im Bezug auf drei weitere Patente wies sie die Samsung-Klage ab.
Die aktuellen Gerätegenerationen und damit die wahren Geldbringer von Apple sind nicht betroffen, also das iPhone 4S und das iPhone 5 sowie die neueren iPads mit dem sogenannten Retina-Display mit hoher Auflösung. Das Einfuhrverbot tritt auch noch nicht in Kraft. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit, es mit einem Veto zu kippen. Zudem will Apple gegen das Urteil Berufung einlegen. An der Verfügbarkeit der Geräte ändere sich zunächst einmal nichts, betonte der Konzern. Die Geräte werden in China hergestellt.