Samsung vs. Apple: nächste Episode

Die erste Anhörung am Gericht in Den Haag soll heute stattfinden. Wie der Kläger verlangt, soll eine einstweilige Verfügung gegen «alle mobilen Apple-Produkte» ergehen, speziell gegen iPhone 3GS, iPhone 4, iPad und iPad 2, da sie vier wesentliche Samsung-Patente über 3G-Mobilfunk verletzen würden. Apple darf die Produkte nicht mehr in die Niederlande einführen und verkaufen, wenn es nach dem Willen Samsungs geht, und soll zudem bereits an den Handel gelieferte Produkte zurückziehen. Ähnliche Klagen bereitet Samsung in den USA, Grossbritannien, Frankreich, Japan und Südkorea vor, doch sind die Niederlande mit dem Seehafen Rotterdam wesentlich für den Import in Europa.
Die fraglichen Patente sind Teil des Funkstandards UMTS. Samsung hatte bereits eine Klage gegen das noch nicht veröffentlichte iPhone 5 vorbereitet und gedroht, Apple könne keine Mobilfunkgeräte verkaufen, ohne mit geschützter Samsung-Technologie in Berührung zu kommen. Apple hatte im August erfolgreich ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 wegen Verletzung von Geschmacksmustern erwirkt - Samsung habe sein Tablet zu sehr an das iPad angelehnt, so der Vorwurf.