News 25.08.2011, 08:18 Uhr

Samsung: Galaxy-Importverbot für Europa

Ein niederländisches Gericht hat offenbar ein Importverbot für die Samsung Galaxy Smartphones S, S II und Ace für weite Teile Europas ausgesprochen.
Das Gericht im niederländischen Den Haag kam allem Anschein nach zum Schluss, dass Samsungs Galaxy-Smartphones tatsächlich ein Patent von Apple verletzten. Allerdings ging es dabei nicht wie bei dem Streit vor einem deutschen Gericht um den Vorwurf der «Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung», sondern um ein konkretes Patent, das sich scheinbar auf verwendete Software bezieht.
Offenbar gilt das Importverbot für die Samsung-Smartphones Galaxy S, Galaxy S II und Galaxy Ace. Wie aus einem Blog-Eintrag des Patentexperten Florian Mueller hervorgeht, gilt das Importverbot für alle europäischen Länder, in denen das betroffene Patent gültig ist. Laut Mueller sind darunter neben den Niederlanden auch Deutschland und die Schweiz. Problematisch sei der Entscheid aber wohl für ganz Europa, da Samsung seine Europa-Importe über die Niederlande abwickelt. Allerdings sei der Samsung-Mutterkonzern mit Sitz in Südkorea vom Entscheid nicht betroffen, womit sich möglicherweise alternative Importszenarien realisieren liessen.
Bleibt abzuwarten, ob es jetzt für die betroffenen Smartphones tatsächlich zu Lieferengpässen in der Schweiz kommen wird. In Deutschland gilt bereits ein Importverbot für das Samsung Galaxy Tab. Über den entsprechenden Entscheid wird heute Donnerstag vor dem Landgericht Düsseldorf erneut verhandelt.
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Redaktion PCtipp
Kommentare
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schmidicom
25.08.2011
Was sind das eigentlich für Richter... ...also ich bin entsetzt.
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maec
25.08.2011
??? Sehr geehrter Herr Weber, werte Redaktion, was ist denn das für ein Artikel?! "Das Gericht.... kam allem Anschein nach...", "Offenbar gilt das Importverbot..." - haben Sie in dieser Sache auch etwas recherchiert oder einfach nur einen Blogbeitrag abgeschrieben bzw. zu interpretieren versucht und spekuliert? Wo bleiben die Fakten, wo die zwei unabhängigen Quellen, denen diese zu entnehmen sein sollten? Gilt das bei Journalisten heutzutage nichts mehr?
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Mabba
25.08.2011
«Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung» hör ich zum ersten mal.
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coceira
25.08.2011
Was sind das eigentlich für Richter... ...also ich bin entsetzt. warum den dieses ? ein richter versteht in der regel nichts und hat anhand der ihm vorliegenden antraege zu entscheiden. Ein patent schuetzt ganz klar eine erfindung/entwicklung vor dem allgemeinen zugriff und verletzt einer ein solches "eigentumsrecht" so hat der richter den gebrauch und nutzen zu untersagen. Ansonsten wir keinen patenschutz benoetigen wuerden ! Ganz was anderes sind aber die patenregister, da sitzen "beamtenaersche" die koennten sie, so wuerden sie auch das rad noch unter patentschutz stellen. Unbegreiflich wie ein gebrauchsmusteschutz bzw. patenschutz ausgesprochen werden kann von dingen die seit jahren usus sind. ps. ich mag zwar keine juristen, doch in diesem fall hat der richter wenig spielraum.
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atomar
25.08.2011
Richter in Holland Ein Richter in Holland (an einem NL-Gericht?) verbietet den Import in die Schweiz ? Dann könnte ja ein Schweizer Bezirksrichter mal den Import von angefressenen Äpfeln nach Holland verbieten :-) Man würde sicher einen "anti-Apfelfreund" finden.
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morpheus998
26.08.2011
krank wie krank ist eigentlich diese welt inzwischen geworden? ein richter (welcher eh keine ahnung hat) will den import von samsung produkten verbieten, nur weil apple irgendwas zu motzen hat? ah ja, apple hat natürlich noch nie bei anderen abgeguckt und alles selbst erfunden. anfangs war ja nur de streit wegen dem abgekupferten desing. auch so was bescheuertes. ja hallo, apple erfinded iphone und ipad, und alle anderen dürfen nachher nur noch dreieckige geräte bauen oder was? inzwischen verklagt ja jeder jeden oder einfach gesagt: man verklagt einfach einen konkurrenten der mehr verkauft. wären das iphone und das ipad nach wie vor die nr.1 auf dem markt wäre es apple bestimmt ziemlich wurscht was die anderen machen. ich hatte bis jetzt eigentlich immer gewisse sympathien für diese firma, aber seit jetzt wird mir niemals ein abgebissener apfel ins haus kommen :-(
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schmidicom
26.08.2011
warum den dieses ? Nach allem was Apple geleistet hat sollte man doch meinen das selbst die Richter erkannt haben das es hier nicht wirklich um Patentverletzungen geht sondern einfach nur um eine inzwischen äusserst unglaubwürdige Firma die verzweifelt versucht die Konkurrenz auszuhebeln. Ich hätte es ja verstanden wenn man eine unabhängige Untersuchung angeordnet hätte aber gleich ein Importverbot verhängen? Für Samsung ist das zwar kein Weltuntergang aber andere Firmen die kleiner sind könnten durch einen solchen Blödsinn durchaus ernste Probleme bekommen. Und wenn eine Firma Verluste macht was glaubst du wohl wer das als erster zu spüren bekommt?
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Hannes Weber
26.08.2011
«Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung» hör ich zum ersten mal. Das heisst tatsächlich so, siehe hier. @maec: Mein Artikel basierte einerseits auf einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa und andererseits auf besagtem Blogeintrag eines Patentexperten. Wörter wie "offenbar" habe ich eben genau deshalb benutzt, weil sich die Informationen grösstenteils auf diesen Patentexperten beziehen - da ich selbst kein Jurist bin, kann ich den Wahrheitsgehalt seiner Aussagen schlecht abschätzen, Wenn sich aber sogar die offiziellen Nachrichtenagenturen auf ihn beziehen, wird er warscheinlich schon eine vertrauenswürdige Quelle sein. Im Gegensatz zu anderen Nachrichtenseiten mache ich mir immerhin die Mühe, die ursprüngliche Quelle (in diesem Fall der englischsprachige Blogeintrag von Herrn Mueller) genau zu studieren und die Informationen zu überprüfen...
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