Knast für die «Pirate Bay»-Betreiber

Fredrik Neij, Gottfrid Svartholm Warg, Peter Sunde und Carl Lundström: Die Betreiber des Bittorrent-Trackers «The Pirate Bay» sind in Schweden wegen Verstössen gegen das Urheberrecht verurteilt worden. Das Gericht legte das Strafmass auf je ein Jahr Haftstrafe sowie Schadenersatz in Höhe von insgesamt rund 30 Millionen Kronen (rund 4,2 Millionen Franken) fest. Damit blieb der zuständige Richter weit unterhalb den Forderungen der Film-, Musik- und Spiele-Industrie, die 117 Millionen Kronen gefordert hatten.
Grundsätzlich geht es um die Frage, wer letztlich für eine Urheberrechtsverletzung verantwortlich gemacht werden kann. Während die Industrie den Beklagten vorwirft, Millionen Anwendern eine Plattform zum Tauschen von urheberrechtlich geschütztem Material bereitzustellen und damit Raubkopien zu fördern, verweisen die Betreiber darauf, dass sie lediglich als eine Art Vermittler zu sehen seien und nur den Kontakt zwischen Tauschpartnern herstellen, selbst aber keine Datei anbieten. Schätzungen zufolge hat The Pirate Bay zwischen 22 und 25 Millionen Nutzer.
Experten waren bereits im Vorfeld von einer Verurteilung der Beteiligten ausgegangen, ebenfalls war erwartet worden, dass das Strafmass nicht ganz so drastisch ausfällt, wie von der Gegenseite gefordert. Auf den Betrieb der Website selbst dürfte sich der Schuldspruch nicht auswirken, da diese zwischenzeitlich ins Ausland umgezogen wurde.
Es ist davon auszugehen, dass die Beteiligten nun in Berufung gehen und der Fall damit vor dem Obersten Gericht in Schweden verhandelt wird. Beide Seiten haben nun drei Wochen Zeit, entsprechende Anträge vor Gericht einzureichen.
Die Industrie begrüsst das Urteil naturgemäss. Es habe eine wichtige Signalwirkung, so ein Vertreter der Musikindustrie. Es stelle klar, dass das Betreiben einer Internettauschbörse mit überwiegend illegalen Inhalten nichts mit Seeräuberromantik zu tun hat, sondern letztlich nichts anderes als eine moderne Form der Hehlerei sei, an der sich die Betreiber – zum Beispiel über Werbeeinnahmen – persönlich bereicherten, argumentiert er weiter.

Update: In der Hauptausgabe der Tagesschau vom Freitag, 17. April 2009, äusserte sich PCtipp-Redaktor Reto Vogt zum Thema.