Settop-Boxen-Gesetz überflüssig

«Einen so dynamischen Markt wie den des digitalen Fernsehens regulieren zu wollen, macht einfach keinen Sinn.» Mit diesen Worten kommentierte Präsident Hajo Leutenegger an der heutigen Generalversammlung von Swisscable den Gesetzesvorschlag zur Regulierung des digitalen Fernsehens. «Dem Anliegen der Gesetzesänderung, die freie Wahl der Settop-Box zu ermöglichen, werde bereits 2010 schweizweit Rechnung getragen», führte Leutenegger weiter aus. Eine Gesetzesänderung sei überflüssig.

Zudem wehrt sich Swisscable gegen die vorgeschlagene Ausnahmeregelung für Anbieter, die ihre Programme via Internetprotokoll verbreiten. Diese sogenannten IPTV-Anbieter – die Swisscom gehört dazu – würden während mindestens zwei Jahre von der Regulierung ausgenommen. Dadurch werde der Wettbewerb verzerrt.