Frankreich schafft Internetsperre ab

Private Nutzer von Raubkopien müssen in Frankreich keine Internetsperren mehr befürchten. Die unter der konservativen Regierung von Nicolas Sarkozy eingeführte Strafe wurde am Dienstag per Dekret abgeschafft. «Wir haben diese Massnahme stets als Eingriff in die Freiheitsrechte gesehen», kommentierte die sozialistische Kulturministerin Aurélie Filippetti.

Künftig sind für illegales Herunterladen von Filmen, Musik oder Software nur noch Geldstrafen möglich. Sie können allerdings bis zu 1500 Euro betragen, im Wiederholungsfall sogar 3000 Euro. Nicht aufgehoben wurde zunächst eine Regelung, die Anbietern von Raubkopien eine bis zu einjährige Internetsperre androht. Die kommerzielle Internetpiraterie sei das Hauptziel im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen, sagte Filippetti.