News 19.12.2005, 10:15 Uhr

Bülach plant weitere elektronische Abstimmungen

Der e-Voting-Pilotversuch des Bundes ist zwar abgeschlossen, einzelne Gemeinden dürfen aber weiterhin elektronische Abstimmungen durchführen.
Die Bürger von Bülach können an den Erneuerungswahlen des Stadtrates und des Gemeindeparlaments am 2. April 2006 auch per Internet oder Handy abstimmen. Der Zürcher Regierungsrat hat ein entsprechendes Gesuch bewilligt [1]. Die Stadt Bülach hat bereits Erfahrung mit elektronischen Abstimmungen: Sie testete das Zürcher e-Voting-System schon zweimal: am 30. Oktober bei einer kommunalen Vorlage und am 27. November bei einer eidgenössischen Abstimmung.
e-Voting-Versuche auf eidgenössischer Ebene wird es vorerst keine mehr geben. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Pilotversuche wird der Bundesrat in den nächsten Monaten einen Auswertungsbericht erstellen und dem Parlament Vorschläge zum weiteren Vorgehen unterbreiten.



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