SUISA-Abgaben für Speicher in Multimediageräten

Schon seit Januar 2006 ist eine saftige SUISA-Gebühr [1] auf mobilen Abspielgeräten mit Flashspeichern oder Festplatten vorgesehen [2]. Wegen einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Schweizerischen Wirtschaftsverbands der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik (Swico) [3] sowie einem Rekurs der Konsumentenorganisationen wurden die Abgaben allerdings nicht wie vorgesehen auf den 1. März 2006 eingeführt. Das Bundesgericht hat nun den Rekurs der Konsumentenverbände abgewiesen. Damit werden ab dem 1. September 2007 entsprechende Geräte deutlich teurer. Nach Angaben des Swico beträgt der Preisaufschlag bei einem MP3-Player mit einem Flashspeicher von 8 GB 41.15 Franken, bei einem 160-GB-Videorecorder 59.55 Franken.

Die Stiftung für Konsumentenschutz SKS [4] zeigt sich enttäuscht. Sie ist der Meinung, der Entscheid habe keine gesetzliche Grundlage.

Der Swico ist auch nicht zufrieden mit dem Bundesgerichtsentscheid, betrachtet ihn aber als Teilerfolg. Immerhin konnte eine allgemeine Geräteabgabe verhindert werden. Von dieser wären auch Festplatten in PCs betroffen gewesen. [5]