News 04.05.2011, 08:48 Uhr

Keine Musikabgaben auf Handys

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage des Wirtschaftsverbands Swico gutgeheissen. Somit müssen künftig wohl doch keine Urheberrechtsabgaben auf Handys erhoben werden.
Grund für den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts ist der Verdacht der Befangenheit der Präsidentin der Schiedskommission, die eine Einführung der Urheberrechtsabgabe für Mobiltelefone beschlossen hatte. Danièle Wüthrich-Meyer soll zum Zeitpunkt, als die Einführung beschlossen wurde, bereits als mögliche Präsidentin der Urheberrechtsgesellschaft Swissperform gehandelt worden sein und somit möglicherweise deren Interessen vertreten haben.
Die sogenannte MP3-Steuer ist eine Abgabe, die auf MP3- und Multimediaplayer erhoben wird. Da man heute mit so gut wie jedem Handy auch Musik hören kann, verlangten die Urheberrechtsgesellschaften, dass diese Abgabe auch für Mobiltelefone eingeführt wird. Weil sich die Parteien nicht einigen konnten, wurde eine Schiedskommission eingesetzt. Diese senkte zwar den Tarif von ursprünglich geforderten 80 auf 30 Rappen pro Gigabyte, der Wirtschaftsverband Swico war mit diesem Entscheid jedoch nicht zufrieden und focht ihn vor dem Bundesverwaltungsgericht an.
Der aktuelle Entscheid verhindert jetzt zumindest vorerst die Einführung der Urheberrechtsabgabe, was letztendlich den Konsumentinnen und Konsumenten zugutekommt. Die Befürworter der Abgabe können den Entscheid allerdings ans Bundesgericht weiterziehen.



Kommentare
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slup
04.05.2011
Die haben sie doch wohl nicht mehr alle? Warum? Es werden ja KEINE Abgaben erhoben (vorläufig) Es fällt mir im Traum nicht ein pro GB auch nur einen roten Rappen abzugeben nur weil mein Handy theoretisch auch als MP3 Player genutzt werden könnte. Und falls die Abgaben doch eines Tages kommen, wandelst du dann ohne Handy durch die Welt ;) ?

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gads
04.05.2011
Gerichtskosten Anstatt darüber zu Diskutieren, hätten sie auch Gerichtskosten sparen können. Um dafür, mit dem Geld der Musikindustrie das Maul zu stopfen.

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schmidicom
04.05.2011
Warum? Es werden ja KEINE Abgaben erhoben (vorläufig) Es reicht schon das die überhaupt auf so eine Idee gekommen sind und vermutlich immer noch der Meinung sind es müsste so sein.

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coceira
04.05.2011
die handymemorys sind ja (wenigstens hier) meistens mit sd cards, bezahlt ihr in der ch nicht schon fuer die memorys ur-gebuehren ? zu frueheren zeiten wurden die landvoegte verjagt und ihre burgen angezeuselt wenn sie mehr als den zehnten wollten. Das soll aber nun kein aufruf zur gewalt werden, wenigstens nicht in dieser art, wie waers mit "terror" an der urne, oder ein politisches amt uebernehmen ohne dabei so korrupt wie die anderen zu werden. Es gibt noch viele wege veraenderungen durchzusetzen ohne gleich leute a la seals zu eliminieren. Wie waers mit einem vorstoss zu einem neuen gesetz oder zu einem in der ch so beliebten verfassungsaenderungen, dass eine steuer oder (regal) abgabe nur einmal erhoben werden darf ?

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brazuca
04.05.2011
Live Auftritte Eigentlich, Kundenfreundlich oder nicht, der Logik folgend, wäre es richtig Gebühren auf MP3 fähige Geräte zu erheben. Sorry. Ist gegen die Meinung der Mehrheit der Foristen hier, aber in der Konsequenz nur logisch. Ob pro MB oder Pauschal erhoben wird und wie viel ist ein anderes Thema. A propos anderes Thema und um mich wieder in Einklang mit meinen Freunden hier im Forum zu treten: da sowieso illegal gedownloaded wird, bin ich seit Jahren der Meinung, dass die Künstler ihre Werke (Singles, Alben) frei im Web zirkulieren lassen sollten. Das heisst, dass Internet und dessen Plattformen als Marketingmittel zu nutzen sind und mit Schweiss und Fleiss auf der Bühne in gefüllten Stadien die Bucks gemacht werden. So wie alle Menschen auf der Welt mit Schweiss und im täglichen Stau ihrem Lohn nachgehen, sollen auch Künstler diesem Gesetz horchen. Einfach in ein Tonstudio sitzen, eine Woche aufnehmen, etwas mixen, ein tolles Layout erstellen und dann unter den Palmen die Kassen klingeln hören. Und wir müssen für den Kauf eines Mobiltelefons (man achte: Telefon! Ja, für ein Telefon!) blechen. Zu einfach... Also, lieber Musiker. Rauf auf die Bühne und let's Rock! Wir bezahlen eure tollen Shows mit Eintrittskarten. Und ihr schenkt uns die Musik auf Speichermedien! Okay?

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skyzem
05.05.2011
Man wird hier kriminalisiert, obwohl es nicht einmal illegal ist... WTF?! Zum guten Glück leben wir in einer geldgierigen Gesellschaft, denn dann gibt meistens auch einen Geldscheffler der die gleichen Interessen wie ich hat. :) Ps: Illegales Downloaden, wie immer gequasselt und getextet wird, gibt es nicht.

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coceira
05.05.2011
Also, lieber Musiker. Rauf auf die Bühne und let's Rock! Wir bezahlen eure tollen Shows mit Eintrittskarten. Und ihr schenkt uns die Musik auf Speichermedien! Okay? guter vorschlag, bin dabei, viele echte musiker vermutlich auch nur werden die musikkonzerne und die gebuehrenverwalter welche den grossteil der eingezogenen tantiemen verbrauchen damit gar nicht einverstanden sein ps. @brazuca - aqui não há problema, música ao vivo todos os dias e em qualquer lugar