Apple: doch kein Multitouch-Patent

Das Patent 7,479,949 heisst gemeinhin auch «Steve-Jobs-Patent». Es beschreibt die Multitouch-Bedienung und die Benutzeroberfläche des iPhones, dazu gehört auch die automatische Drehung der Anzeige beim Kippen des Geräts. Der verstorbene Apple-Gründer hatte vor drei Jahren die Bewilligung dafür erhalten und es wurde unter anderem im Prozess gegen Samsung verwendet, um Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Jetzt hat aber das US Patentamt USPTO das Patent für ungültig erklärt. Apple hat zwei Monate Zeit, auf diesen Entscheid zu reagieren.

Erst Ende Oktober erklärte das US-Patentamt ein anderes bekanntes Apple-Patent für ungültig: das «Gummiband-Patent», in welchem es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf Touchscreens geht.

HTC Deal offengelegt

Vor vier Wochen wurde bekannt, dass Apple an einer Patentfront einen Erfolg erzielen konnte: Zusammen mit HTC einigte man sich auf ein gegenseitiges Lizenzabkommen, das zehn Jahre gültig ist. Jetzt sind Einzelheiten des Abkommens aufgetaucht: HTC wird es verboten, mobile Geräte zu verkaufen oder herzustellen, welche die «charakteristische Apple-Usererfahrung» kopieren. Dazu könnte beispielsweise das Slide-to-unlock-Feature gehören, welche unter anderem das neue HTC One XL Slide verwendet. HTC könnte gezwungen werden, diese innerhalb von 90 Tagen zu entfernen. Dies ist allerdings nur Spekulation.

Was genau an den HTC-Geräten geändert werden muss und welche Auswirkungen es auf die Geräte hat, die in der Schweiz im Umlauf sind, konnte HTC auf Anfrage nicht sagen, es wurde lediglich darauf verwiesen, dass man ein «Friedensabkommen mit Apple geschlossen hätte». Die Details aus dem Deal wurden öffentlich, weil das Samsung im Rahmen ihres Prozesses mit den Cupertinern verlangte.