Apple zahlt zu wenig Steuern in der EU

Die Fraktion der Linken im Europäischen Parlament wirft Apple nach einer Untersuchung vor, in Europa in den vergangenen Jahren Milliarden an Steuern zu wenig bezahlt zu haben. Ihre Studie, die allerdings zu weiten Teilen auf Schätzungen und Annahmen basiert, kommt auf einen Betrag zwischen 4 und 21 Milliarden Euro für die Jahre 2015 bis 2017. «Es kann nur eine Schätzung sein, wegen der mangelnden Transparenz von Apple und seiner Tochterfirmen», sagte der Europaparlamentarier Martin Schirdewan am Donnerstag in Brüssel.

Da es in Apples Finanzberichten an die US-Börsenaufsicht keine Zahlen speziell zur Europäischen Union gibt, schätzten die Autoren der Studie sowohl die Höhe des operativen Gewinns von Apple in der Region als auch der Steuerzahlungen und der Steuersätze. Bei der Zahl von 21 Milliarden Euro an entgangenen Steuern am oberen Ende der Spanne wurden auch die Auslandsreserven einbezogen, die Apple inzwischen im Zuge der US-Steuerreform grösstenteils ins Heimatland bringt und in den USA versteuert.

Apple kommentierte die Studie und die Vorwürfe am Donnerstag nicht. Der Konzern betont stets, man bezahle alle fälligen Steuern in einzelnen Ländern. Für Debatten sorgt allerdings seit Jahren die Struktur, bei der ein großer Teil der Auslandsgewinne als in den USA versteuerbar angesehen wird - weil dort der zugrundeliegende Wert geschaffen werde. US-Unternehmen konnten die außerhalb der USA erwirtschafteten Gewinne lange im Ausland lassen - wovon sie angesichts des hohen Steuersatzes von 35 Prozent auch Gebrauch machten. Mit der Steuerreform von US-Präsident Donald Trump wurde auf die Geldreserven eine Abgabe von rund 15 Prozent erhoben - egal, ob sie in die USA überwiesen wurden oder nicht.

Der irische Abgeordnete Matt Carthy von der Partei Sinn Fein warf der Regierung seines Landes vor, in großem Stil Steuervermeidung zu begünstigen. Die EU-Kommission fordert von Apple, über 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzuzahlen, weil Vereinbarungen mit der Regierung wettbewerbswidrig gewesen seien. Apple und Irland zogen dagegen vor Gericht.