Rüstet sich Facebook für Patentkrieg?

Bloomberg berichtete letzten Dienstag, dass Facebook 750 Patente von IBM gekauft hat. Der Anwendungsbereich dieser Patente ist noch nicht klar, ausser dass sie Software- und Netzwerktechnologie schützen.
Dieser Kauf macht Sinn. Denn Facebook geht bald an die Börse, hat allerdings bisher gerade einmal 56 Patente in den USA geschützt (PCtipp.ch berichtete). Auf der anderen Seite steht IBM, die alleine im letzten Jahr mehr als 6100 Schutzrechte zugesprochen erhielten, mehr als jedes andere Unternehmen. Eine Win-Win-Situation also. Doch ein Dritter kann zum Verlierer werden: Yahoo.

Patentstreit Yahoo vs Facebook

Das Internetunternehmen klagt momentan gegen Facebook auf Patentverletzung und ist dabei mit über 1000 Patenten deutlich besser positioniert als der Social-Media-Gigant. Insider vermuten, dass Yahoo damit Druck auf Facebook ausüben will, um eine Lizenzvereinbarung mit dem sozialen Netzwerk zu erhalten. Doch es kann gut sein, dass dieses nun den Spiess umgedreht hat. Denn für einige der von IBM gekauften Patente soll Yahoo eine Lizenz haben, berichtet law360.
Dadurch hat Facebook auf einmal grosse Macht über den Konkurrenten erhalten. Denn es ist durchaus möglich, dass von diesen 750 gekauften Patenten einige für Yahoos Service von grosser Wichtigkeit sind. Dadurch könnten sie vom Gegner gezwungen werden, die Klagen fallenzulassen und sich auch sonst nicht weiter querzustellen. Diese Schlussfolgerung beruht allerdings auf der Annahme, dass Yahoo für die betreffenden Patente nach wie vor eine Lizenz für die Verwendung der IBM-Technologie braucht. Und selbst falls dies der Fall ist, bleiben bei einem Übertrag eines Patents die Rechte oftmals beim Lizenzinhaber.
Alfred Köpf, Patentanwalt bei Rentsch Partner AG, sagt: «Es kommt darauf an, was Lizenzgeber- und -nehmer vereinbart haben. Bei einem Standardvertrag bleibt der Lizenzgeber gegenüber dem Lizenznehmer oft in der Pflicht und wird aus eigenem Interesse dafür sorgen, dass der Käufer die Pflichten aus dem ursprünglichen Lizenzvertrag übernimmt. Das muss aber nicht so sein.»
Steckt also ein gut kalkulierter Plan Facebooks hinter dem Patentkauf? Oder wird hier geblufft? Anhand der Reaktion Yahoos wird man es wohl erfahren.