Umstrittene Musiksteuer für Handys

Die Suisa, welche die hiesige Musikindustrie vertritt, will die Einführung einer Urheberrechtssteuer auf musikfähigen Handys und Tablets. Das berichtet die Zeitung Sonntag. Eine solche Suisa-Steuer wird bis dato nur auf MP3-Playern erhoben. Was der Suisa einst Einnahmen in Millionenhöhe bescherte, ist jedoch längst nicht mehr so einträglich: Die Blütezeit von iPod und Co. ist vorbei. Kein Wunder, kann heute praktisch jedes Handy auch als Musikplayer herhalten.

Die Erhebung einer Suisa-Steuer auf Handys und Tablets war also nur eine Frage der Zeit. Dieser Meinung ist auch die Suisa selbst und will die Handy-Steuer deshalb gar rückwirkend auf alle seit Juli 2010 importierten Mobiltelefone einfordern. Die Höhe der Urheberrechtsabgabe liegt bei 25 Rappen pro Gigabyte. Für ein iPhone mit 64 GB Speicher wären so 16 Franken fällig. Für die Importeure würde dies zum Teil Nachzahlungen in Millionenhöhe bedeuten.
Kein Wunder, dass die Suisa-Pläne bei den Importeuren und den Konsumenten wenig Anklang finden. Der Dachverband der Urheberrechtsnutzer (DUN) plant laut Sonntag einen Rekurs gegen die rückwirkende Handy-Steuer, und auch der Importeurverband Swico soll rechtliche Schritte planen. Die sind auch nötig, denn die Eidgenössische Schiedskommission (ESchK) hat die Suisa-Steuer bereits durchgewunken.