News 07.04.2003, 08:45 Uhr

Rambus erringt weiteren Sieg über Infineon

Im Patentrechtsstreit mit dem Speicherhersteller Rambus musste der deutsche Chip-Produzent Infineon erneut eine Niederlage einstecken. Das zuständige Gericht ist gegen eine weitere Anhörung.
Dies berichtet Financial Times Deutschland [1]. In dem laufenden Patentrechtsstreit wirft Rambus verschiedenen Herstellern vor, bei der Produktion von Speicherchips Schutzrechte verletzt zu haben. Unter den Angeklagten finden sich neben Infineon auch Micron und Hynix. Diese wiederum behaupten, dass Rambus sie durch Betrug dazu gebracht habe, die fragliche Technologie zu verwenden. Infineon hat deshalb vor rund einem Jahr eine Gegenklage wegen Betruges eingereicht. Die Klage wurde in erster Instanz noch gutgeheissen, aber bereits Anfang Jahr von einem US-Berufungsgericht abgeschmettert. Infineon beharrte auf einer erneuten Anhörung. Diese sei nun auch abgewiesen worden.


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