Softwarepatente erneut abgeschmettert

Wie The Register [1] meldet, hat sich Polen in der jüngsten Sitzung des EU-Rats ein zweites Mal gegen die Richtlinie über "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" ausgesprochen. Der Mitgliedstaat fordert, dass Softwareprogramme ausdrücklich von der Patentierbarkeit ausgeschlossen werden. Erst dann will er sein OK. zur Richtlinie geben. Damit verzögert sich das ganze Verfahren ein weiteres Mal. Erst vor Weihnachten hat Polen mit einem Veto eine Abstimmung über die umstrittene Direktive verhindert [2]. Nun hat die EU die Möglichkeit, entweder das ganze Verfahren neu aufzurollen oder die jetzige Direktive in einer nächsten Sitzung nochmals auf den Tisch zu bringen.

Die EU-Richtlinie über "computerimplementierte Erfindungen" sieht vor, dass Patente auf Software möglich werden. Gegner befürchten, dass dadurch die Entwicklung neuer Software behindert und kleinere Entwickler sowie Open-Source-Programmierer ins Hintertreffen kommen.