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16.06.2011, 07:58 Uhr
Schweiz: Ja zu Meinungsfreiheit im Internet
Zusammen mit 40 anderen Staaten aus aller Welt hat die Schweiz den Bericht des UN-Sonderbeauftragten für Meinungs- und Pressefreiheit unterzeichnet. Damit setzt sie ein Zeichen für Meinungsfreiheit im Internet und gegen staatliche Zensur.
Der Bericht des UN-Sonderbeauftragten für Meinungs- und Pressefreiheit, Frank La Rue, befasst sich mit dem Thema Meinungsfreiheit im Internet. Wie PCtipp.ch bereits vor zehn Tagen berichtete, fordert La Rue darin, dass der freie Zugang zum Internet als wichtigstes Informationsmedium ein menschliches Grundrecht sein soll. Mit der Unterzeichnung der Erklärung distanziert sich die Schweiz etwa von staatlicher Zensur oder Sperrungen des Internetzugangs von Privatpersonen.
Eine solche Internetsperre verabschiedeten jüngst Grossbritannien und Frankreich als mögliches Strafmass für Urheberrechtsverletzungen. Wenig überraschend gehörten diese beiden Ländern auch nicht zu den Unterzeichnern des UN-Berichts. Ebenso verweigerte Deutschland vorerst die Unterschrift. Zu den 41 unterzeichnenden Ländern gehören hingegen unter anderem die USA, Schweden, Brasilien und Japan.
16.06.2011