Motorola: herbe Niederlage gegen Apple

Anfang Februar verdonnerte das Landgericht Mannheim Apple dazu, das iPhone 4, das iPhone 3GS sowie das iPad 2 mit 3G-Anbindung aus dem deutschen Onlinestore zu nehmen. Zwar überdauerte diese Verfügung nur wenige Stunden, doch viele Beobachter sahen Apple am Beginn eines erbitterten Patenkrieges mit Motorola, der Google-Tochter in spe.

Seit gestern Montag sieht die Lage ganz anders aus. Die Richter haben nämlich entschieden, dass Apple dank eines verbesserten Angebots den berechtigten Interessen von Motorola entsprochen habe. Mehr noch: Die Richter verweigern Motorola während des laufenden Verfahrens einen weiteren Verkaufsstopp. Das Urteil dürfte deshalb wegweisend sein, weil die Gerichte künftig eher zugunsten von Apple entscheiden werden.

Patentblogger Florian Müller schätzt die Lage (sinngemäss übersetzt) so ein: «Apple erzielte gestern einen Durchbruch im Rechtsstreit gegen Motorola. Die Bedeutung dieses Sieges kann fast nicht überbewertet werden. Die Sache ist so gross, dass die Frage gestellt werden muss, ob Googles Übernahme von Motorola für 12,5 Milliarden US-Dollar jetzt noch sinnvoll ist – und das, bevor diese Übernahme von den Behörden genehmigt wurde.» (Das Original finden Sie hier.)

Bei der Verfügung geht es um Patente von Motorola, die ein anerkannter Bestandteil des GPRS-Standards sind und die von Apple scheinbar nicht lizenziert wurden. Tatsächlich aber weigerte sich Apple, die Höhe der Forderungen von Motorola zu akzeptieren. Bei diesen FRAND-Patenten (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory terms) handelt es sich nämlich um Bestandteile eines Industriestandards. Deshalb sind die Patentinhaber verpflichtet, die betroffenen Technologien zu angemessenen Konditionen an andere zu lizensieren.

Für Google sind das denkbar schlechte Nachrichten, denn mit der Übernahme von Motorola für 12,5 Milliarden US-Dollar erhoffte sich der Konzern ein Waffenarsenal von rund 17’000 Patenten, mit denen Apples Patenten Paroli geboten werden kann. Daraus wird jetzt wohl nichts. Stattdessen wirft Müller die Frage auf, ob es für Google nicht besser wäre, aus dem Motorola-Deal auszusteigen – auch wenn dieser «Vertragsbruch» den Suchmaschinenriesen rund 2,5 Milliarden US-Dollar kosten würde.