Patentstreit: Google hilft HTC

Am letzten Freitag hat Apple einen weiteren Etappensieg bei seinem Streit mit Samsung erzielt: Das Landgericht Düsseldorf hat den Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy 10.1 bestätigt. Dabei geht es um Geschmacksmusterschutz, also nicht um eine Patentklage.
Doch Apple befindet sich auch mit zahlreichen anderen Firmen im Rechtsstreit, meistens geht es dabei um Patentrechte. So auch bei der neuesten Auseinandersetzung, bei der allerdings Apple selbst angeklagt wird. Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC will Apple nämlich wegen Patentrechtsverstössen verklagen. Die Klage stützt sich auf Patente von Google, wie der taiwanische IT-Nachrichtendienst Digitimes berichtet.

Die neue Patentklage ergänzt das bereits laufende Verfahren vor der US-Aussenhandelsbehörde (ITC). Zudem will HTC darauf basierend ein neues Verfahren vor dem US District Court of Delaware anstrengen. Konkret lautet der Vorwurf, dass Apple bei seinem iOS- und Mac-Produktreihen patentrechtlich geschützte Techniken illegal verwendet. Diese Techniken seien durch insgesamt neun Patente geschützt, die Google kürzlich an HTC für die Produktion von Smartphones übertragen habe. Google wollte mit der Patentübertragung HTCs Position im Patentstreit mit Apple verbessern. Zudem wolle Google mit dieser Massnahme Vertrauen von anderen Android-Partnern zurückgewinnen, die durch die zahlreichen Patentklagen gegen Hersteller von Android-Geräten verunsichert seien. Die neun Patente stammen vom Palm, Motorola und Openwave und seien von Google im Laufe des letzten Jahres erworben worden.

Die nahe liegende Frage, ob Google in ähnlicher Weise auch Samsung bei dessen heftiger Konfrontation mit Apple unterstützen werde, indem es Samsung ebenfalls Patente überlässt, mit denen es seinerseits Apple unter Druck setzen könnte, bleibt unbeantwortet. Hierfür gibt es derzeit keine Indizien.