Billag 15.09.2020, 09:01 Uhr

Bakom zahlt allen Haushalten 50 Franken zurück

Die Billag hat auf die Radio- und Fernsehgebühren über Jahre zu Unrecht eine Mehrwertsteuer erhoben. Nun erhalten die Haushalte Geld zurück.
(Quelle: Daniel C. Peter // Billag AG )
Die 2,5-prozentige Mehrwertsteuer, welche Teil der Billag-Rechnungen in den Jahren 2010 und 2015 war, wurde zu Unrecht erhoben, wie das Bundesgericht im April 2015 entschieden hat. Weil das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) die zu Unrecht einkassierten Mehrwertsteuern aber nicht automatisch an die Gebührenzahler zurückerstattete, beschritt der Konsumentenschutz den Rechtsweg.
Er reichte beim Bundesgericht 4 Musterklagen ein, welche stellvertretend für die einzelnen Haushalte standen. Diese wurden im November 2018 vom Bundesgericht gutgeheissen. Dies wiederum forcierte letztlich die Einwilligung des Bakom, sämtlichen in diesem Zeitraum gebührenpflichtigen Haushalten eine einmalige Entschädigung in der Höhe von 50 Franken zu zahlen. Bereits im Juni stimmte der Ständerat dieser Lösung zu, die Zustimmung des Nationalrats erfolgte letzte Woche. Die Schlussabstimmung ist somit nur noch Formalität.
Deshalb werden alle gebührenpflichtigen Haushalte nächstes Jahr voraussichtlich eine automatische Gutschrift über 50 Franken auf ihrer Serafe-Rechnung erhalten.


Kommentare

Avatar
malamba
vor 6 Tagen
und was ist mit den angehäuften Zinserträgen aus diesen Jahren. ?

Avatar
Lupus42
vor 5 Tagen
und was ist mit den angehäuften Zinserträgen aus diesen Jahren. ? Eine sehr schöne Frage : ) !

Avatar
gucky62
vor 5 Tagen
und was ist mit den angehäuften Zinserträgen aus diesen Jahren. ? Naja da bei solchen Beträgen Negativzinsen anfallen (Gesamtsumme) dürfte es sogar weniger als 50.- sein, wenn man Zinseszins anwendet. Selbst ohne Negativzinsen wird da kaum etwas hängen bleiben. Dafür ist das Zinsumfeld wohl etwas zu miserabel. gruss Daniel

Avatar
malamba
vor 4 Tagen
@ gucky62 Da stimme ich dir zu. Wahrscheinlich werden sie das zuviel eingesackte Geld anderswo=Gewinnbringender verwendet haben und auf die Weise eben noch mehr verdient haben.?!

Avatar
karnickel
vor 2 Tagen
Für zu früh oder zu viel eingezahlte Steuern gibt es auch keine Zinsen. Aber was es geben kann sind Strafen. Schliesslich ist das ja nun amtlich als illegal eingestuft worden. Warten wir am besten mal diesen Teil des Vorganges ab... er wird nicht kommen.

Avatar
gucky62
vor 2 Tagen
Für zu früh oder zu viel eingezahlte Steuern gibt es auch keine Zinsen. Aber was es geben kann sind Strafen. Schliesslich ist das ja nun amtlich als illegal eingestuft worden. Warten wir am besten mal diesen Teil des Vorganges ab... er wird nicht kommen. Doch wenn Du Deine Steuern vorausbezahlst bekommst Du einen vergleichsweise sehr guten Zins vom Kanton dafür. dDasselbe gilt für Zuviel bezahlte Steuern, aber erst mit Startdatum der letzten bezahlten Steuerrechnung. Dürfte Kantonal etwas unterschiedlich sein, aber ist in dem meisten so. Bei Privatpersonen und für Deine normale Einkommens & Vermögungssteuer. Gruss Daniel

Avatar
anthea
vor 10 Stunden
was mich auch noch interessieren würde, was ist mit denen, die in der Zwischenzeit keine Serafe-Gebühren mehr bezahlen müssen?