EU: Einführung von Software-Patenten gescheitert?

Die Kritiker der geplanten EU-Direktive zur "Patentierbarkeit computerimplementierer Erfindungen" können vorerst aufatmen. Wie de.internet.com [1] meldet, wird der EU-Rat in diesem Jahr keine Softwarepatente vorschlagen. Nach Aussagen des belgischen Wirtschaftsministers Marc Verwilghen bestehe dafür keine qualifizierte Mehrheit mehr. Ganz ist die Richtlinie aber noch nicht vom Tisch. Mitglieder des Europaparlaments sollen zurzeit prüfen, ob ein neues Gesetzgebungsverfahren gestartet werden soll. Diese Option sei z.B. nach Neuwahlen möglich.

Zu den prominentesten Kritikern der Softwarepatent-Direktive zählt Linux-Erfinder Linus Torvalds. Er kritisierte die Richtlinie vor wenigen Wochen als "trügerischer, gefährlicher und demokratisch illegitimer Vorschlag". Er und weitere Kritiker befürchten, dass die geplanten Patente die Entwicklung neuer Software behindern und kleinere Entwickler sowie Open-Source-Programmierer weiter unter Druck setzen.