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30.01.2013, 10:44 Uhr
Apple vs. Samsung: keine Straferhöhung
Glück und Pech für Samsung: Die Richterin entschied, dass die gesprochene Strafe nicht erhöht wird. Allerdings dürfen die Südkoreaner auch keinen neuen Prozess beginnen.
Der Milliarden-Schadenersatz für Apple im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung wird nicht erhöht, weil das Gericht keine mutwillige Verletzung sieht. Die zuständige Richterin Lucy Koh ist damit anderer Meinung als die Geschworenen. Sie waren von bewussten Patentverstössen ausgegangen, was einen drei Mal höheren Schadenersatz bedeuten kann. Zugleich lehnte Koh Forderungen von Samsung nach einem neuen Prozess ab.
Die Geschworenen hatten im August 2012 die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch rund zwei Dutzend Samsung-Smartphones festgestellt und dem US-Konzern 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Richterin wies die Vorwürfe der Südkoreaner zurück, sie seien im Prozess benachteiligt gewesen, wie aus in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichten Entscheidungen hervorgeht.
Die Geschworenen hatten im August 2012 die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch rund zwei Dutzend Samsung-Smartphones festgestellt und dem US-Konzern 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Richterin wies die Vorwürfe der Südkoreaner zurück, sie seien im Prozess benachteiligt gewesen, wie aus in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichten Entscheidungen hervorgeht.
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