Galaxy Tab: Apple erwirkt US-Verkaufsstopp

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in der USA in eine weitere Runde. Ein kalifornisches Gericht stimmte am Dienstag einer einstweiligen Verfügung von Apple zu. Demnach darf Samsung bis auf Weiteres nicht mehr das Samsung Galaxy Tab 10.1 in die USA importieren oder in den USA verkaufen. Diese Anordnung gilt auch für alle weiteren Modelle, solange sie gegen Design-Patent D504.889 von Apple verstossen.

Die zuständige Richterin Lucy H. Koh schloss sich damit der Ansicht von Apple an, laut der das Samsung-Tablet dem iPad von Apple zu ähnlich sieht. Endgültig entschieden wird das Thema aber erst vor Gericht. Aus diesem Grund hat die Richterin auch Apple zur Zahlung einer Bürgschaft in Höhe von 2,6 Millionen US-Dollar angewiesen, die als Entschädigung für Samsung dienen könnten, falls das Urteil nicht zugunsten von Apple ausfallen sollte.
Der Streit zwischen Apple und Samsung um das Design-Patent D504.889 dauert nun schon fast 12 Monate an. Im Juli 2011 hatte Apple eine erste einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 und weitere Samsung-Smartphones beantragt, die das Gericht noch abgelehnt hatte. Die nun bestätigte einstweilige Verfügung wird sofort wirksam, sobald Apple die 2,6 Millionen US-Dollar überwiesen hat.