Microsoft-Prozess wird geplant

Das Berufungsverfahren gegen die Aufspaltung des Softwareherstellers ist auch deshalb von Bedeutung, weil die von Richter Thomas Penfield Jackson verordnete Zerschlagung von Microsoft bis auf weiteres ausser Kraft gesetzt ist. Erst wenn über das Einspruchsverfahren entschieden worden ist, kann sie umgesetzt werden.

Am 2. Oktober sollen Microsoft als Angeklagter und das Justizministerium als Kläger Vorschläge für einen Prozessplan vorlegen. Vertreter des Justizministeriums zeigten sich enttäuscht, dass das Microsoft-Verfahren sich nun durch die Instanzen kämpfen wird. "Wir glauben nach wie vor daran, dass eine schnelle und endgültige Entscheidung des Falles im öffentlichen Interesse ist, und dass der Oberste Gerichtshof das geeignetste Forum dafür ist", erklärte Tom Miller, Generalstaatsanwalt von Iowa, der die Arbeitsgruppe der 19 Bundesstaaten anführt, die sich der Klage gegen Microsoft angeschlossen haben. Das Berufungsgericht hatte bereits in der Vergangenheit Entscheidungen zugunsten von Microsoft gefällt.