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25.08.2011, 08:18 Uhr
Samsung: Galaxy-Importverbot für Europa
Ein niederländisches Gericht hat offenbar ein Importverbot für die Samsung Galaxy Smartphones S, S II und Ace für weite Teile Europas ausgesprochen.
Das Gericht im niederländischen Den Haag kam allem Anschein nach zum Schluss, dass Samsungs Galaxy-Smartphones tatsächlich ein Patent von Apple verletzten. Allerdings ging es dabei nicht wie bei dem Streit vor einem deutschen Gericht um den Vorwurf der «Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung», sondern um ein konkretes Patent, das sich scheinbar auf verwendete Software bezieht.
Offenbar gilt das Importverbot für die Samsung-Smartphones Galaxy S, Galaxy S II und Galaxy Ace. Wie aus einem Blog-Eintrag des Patentexperten Florian Mueller hervorgeht, gilt das Importverbot für alle europäischen Länder, in denen das betroffene Patent gültig ist. Laut Mueller sind darunter neben den Niederlanden auch Deutschland und die Schweiz. Problematisch sei der Entscheid aber wohl für ganz Europa, da Samsung seine Europa-Importe über die Niederlande abwickelt. Allerdings sei der Samsung-Mutterkonzern mit Sitz in Südkorea vom Entscheid nicht betroffen, womit sich möglicherweise alternative Importszenarien realisieren liessen.
Bleibt abzuwarten, ob es jetzt für die betroffenen Smartphones tatsächlich zu Lieferengpässen in der Schweiz kommen wird. In Deutschland gilt bereits ein Importverbot für das Samsung Galaxy Tab. Über den entsprechenden Entscheid wird heute Donnerstag vor dem Landgericht Düsseldorf erneut verhandelt.
Bleibt abzuwarten, ob es jetzt für die betroffenen Smartphones tatsächlich zu Lieferengpässen in der Schweiz kommen wird. In Deutschland gilt bereits ein Importverbot für das Samsung Galaxy Tab. Über den entsprechenden Entscheid wird heute Donnerstag vor dem Landgericht Düsseldorf erneut verhandelt.
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