Softwarepatente: Prüfungsexperten unter Druck

Bei den Verfassern des offenen Briefs [1] handelt es sich um Vertreter aus den USA, Kanada, Deutschland und Österreich. Sie sehen das gegenwärtige Patentsystem in Gefahr. Wegen des wirtschaftlichen Drucks, möglichst viele Patente hervorzubringen, hätten die Prüfer immer weniger Zeit, die wachsende Zahl von Anträgen seriös zu prüfen. Ausserdem erfordere die erhöhte Komplexität der Materie entsprechende Weiterbildungen der Experten. Der offene Brief fordert weiter, die Prüfung hätte unabhängig und ausschliesslich auf gesetzlichen Vorgaben zu erfolgen.

Das Problem betrifft auch Softwarepatente. Manche Firmen verdienen damit sehr viel Geld, doch oft wird erst nachträglich im Gerichtsaal geregelt, wer welche Anteile am geistigen Eigentum besitzt. So musste Microsoft kürzlich wegen einer MP3-Patentverletung nicht weniger als 1,5 Milliarden US-Dollar an Alcatel-Lucent bezahlen [2].