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19.11.2008, 09:18 Uhr
Settop-Boxen-Zwang hält an
Die Nationalratskommission hat sich im Zwist um die berühmt-berüchtigten Settop-Boxen für digitales Fernsehen entschieden. Die Bürger sollen Wahlfreiheit haben – aber erst im Jahr 2011. Und bis dahin?
Der Bundesrat muss die gesetzlichen Grundlagen schaffen, um die Wahlfreiheit des Empfangsgeräts (HDTV-Gerät oder beliebige Settop-Box) für digitales Fernsehvergnügen zu ermöglichen. Auch ein Verbot der Grundverschlüsselung wäre denkbar. Das hat die zuständige Nationalratskommission für Verkehr- und Fernmeldewesen gestern entschieden. Diesem Beschluss war ein zäher Streit zwischen der Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz (SKS), Bürgern und Kabelnetzbetreibern (Cablecom, EBL, Naxoo etc.) vorausgegangen.
Haken am Entscheid ist: Die Kommission erwartet frühestens im Jahr 2011 vom Bundesrat ein Inkrafttreten der neuen Regelung. «Eine untragbare und unverständliche Zeitverzögerung», findet die SKS. Sie wird diesbezüglich beim zuständigen Bundesamt für Kommunikation vorstellig werden. Der Boxenzwang könnte innerhalb nur weniger Monate der Vergangenheit angehören.
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