Mehr Strafbefehle wegen Rassismus im Internet

Rassistische Beiträge auf Social-Media-Plattformen nehmen zu. Insgesamt 29 Strafbefehle hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) im letzten Jahr registriert, wie die SonntagsZeitung berichtet.

Die Statistik reicht bis ins 1999 zurück. Diese beziffert als bisherigen Höchstwert 17 Fälle aus dem Jahr 2006. 2014 wurden 10 Strafbefehle ausgesprochen, 2013 nur ein einziger. Der Anstieg der Strafbefehle im Bereich Social Media sei vor allem auf zwei Ereignisse zurückzuführen, glaubt Alma Wiecken von der EKR: auf die Flüchtlingskrise und auf die Eskalation im Gazakonflikt. «Online fühlen sich viele Nutzer ungehemmt. Da ist die Hemmschwelle, rassistische Kommentare zu äussern, deutlich niedriger als im realen Leben», sagt Wiecken. Vielen Wutbürgern sei jedoch nicht bewusst, sich mit solchen Onlinebeiträgen strafbar zu machen.

Die EKR versucht indes vermehrt, mit online geführten Kampagnen wie «Bunte Schweiz» die Bevölkerung darauf hin zu sensibilisieren, dass Twitter und Facebook keine rechtsfreien Räume sind. Mit letzterer Kampagne sei ein erster wichtiger Schritt in Richtung Präventionsarbeit beschritten worden, so Wiecken.