ACTA: Demos, Deutschland zögert

Die anhaltende Protestbewegung gegen das Anti-Piraterie-Gesetz ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) scheint erste Früchte zu tragen. Deutschland hat entschieden, das Abkommen vorerst nicht zu unterzeichnen. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums wolle man erst strittige Fragen zum Gesetz klären.

Am Wochenende sind in verschiedenen europäischen Städten Tausende von Menschen auf die Strasse gegangen, um gegen ACTA zu demonstrieren. Alleine in München sollen es laut der Nachrichtenagentur sda rund 16'000 gewesen sein. In kleinerem Rahmen fand die Demonstration auf dem Zürcher Helvetiaplatz statt. Immerhin rund 300 Personen verliehen ihrem Unmut gegen das drohende Internetgesetz Ausdruck.
ACTA wurde bereits von zahlreichen EU-Staaten unterzeichnet. Einige, wie Deutschland, zögern noch mit der Unterschrift. Auch die Schweiz hat das Abkommen noch nicht unterzeichnet. Das Gesetz zielt auf Internetpiraterie ab, also auf das illegale Verbreiten von urheberrechtlich geschützten Inhalten im Internet. Kritiker befürchten durch ACTA allerdings eine Beschneidung der Informations- und Meinungsfreiheit sowie die totale staatliche Überwachung des Internetverkehrs. Befürworter des Abkommens sind in erster Linie die Verbände der Content-Industrie wie der Musik- und Filmbranche.

Ein Video des anonymen Hackerkollektivs Anonymous veranschaulicht die Befürchtungen der ACTA-Gegner. Das Video ist allerdings schon etwas älter und deckt sich unter Umständen nicht mehr mit den jüngsten Änderungen an der ACTA-Vorlage.

Video: «Anonymous – Was ist ACTA?» (Quelle: YouTube):