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19.11.2012, 09:34 Uhr
Annäherung zwischen Apple und Google?
Die Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen.
Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren um sogenannte Standardpatente aus. Das sind Patente, die zum Grundstock von Standards wie etwa UMTS gehören. Eine Einigung in diesem Fall, der vor einem Gericht im Bundesstaat Wisconsin spielt, könnte letztlich zu einem Ende der weltweiten Streitigkeiten führen.
Allerdings liegen die Seiten in wichtigen Fragen noch weit auseinander. So beharrt Google darauf, Verfahren in Deutschland, wo vor Gericht bereits ein Verfahren zur Lizenzierung von Standardpatenten in Gang gesetzt wurde, von der Schlichtung auszunehmen. Ausserdem zeigte sich schon vorher, dass ihre Preisvorstellungen für eine Lizenz auf die Patente höchst unterschiedlich sind.
Apple und Google können direkt miteinander reden, weil der Internetkonzern den Handy-Pionier Motorola gekauft hat, der ursprünglich in das Verfahren verwickelt war. Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone-Betriebssystem Android, das Apple mit seinen Patentklagen vor allem im Visier hat.
Wettbewerb behindert?
Google und Motorola sind derzeit unter Druck, was die Standardpatente angeht. Behörden in Europa und den USA untersuchen, ob der Wettbewerb dadurch behindert wurde, dass Motorolas Standardpatente bei Klagen eingesetzt wurden. Die US-Handelskommission FTC neigt laut Medienberichten sogar zu einer Klage gegen Google. Der Internetkonzern legte zuletzt in den Motorola-Verfahren einen Gang zurück.
Für Standardpatente gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Wettbewerbern lizenziert werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber Streit. So verlangte Motorola 2,25 Prozent vom Gerätepreis für seine Standardpatente. Apple und Microsoft fanden das zu viel. Apple hatte in Wisconsin angekündigt, nur maximal 1 US-Dollar pro Gerät zahlen zu wollen. Danach sagte das Gericht den Prozessbeginn kurzerhand ab. Die Schutzrechte in Apples Klagen sind keine Standardpatente.
Lesen Sie auf der nächsten Seite: Chance auf Lösung
Apple und Google können direkt miteinander reden, weil der Internetkonzern den Handy-Pionier Motorola gekauft hat, der ursprünglich in das Verfahren verwickelt war. Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone-Betriebssystem Android, das Apple mit seinen Patentklagen vor allem im Visier hat.
Wettbewerb behindert?
Google und Motorola sind derzeit unter Druck, was die Standardpatente angeht. Behörden in Europa und den USA untersuchen, ob der Wettbewerb dadurch behindert wurde, dass Motorolas Standardpatente bei Klagen eingesetzt wurden. Die US-Handelskommission FTC neigt laut Medienberichten sogar zu einer Klage gegen Google. Der Internetkonzern legte zuletzt in den Motorola-Verfahren einen Gang zurück.
Für Standardpatente gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Wettbewerbern lizenziert werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber Streit. So verlangte Motorola 2,25 Prozent vom Gerätepreis für seine Standardpatente. Apple und Microsoft fanden das zu viel. Apple hatte in Wisconsin angekündigt, nur maximal 1 US-Dollar pro Gerät zahlen zu wollen. Danach sagte das Gericht den Prozessbeginn kurzerhand ab. Die Schutzrechte in Apples Klagen sind keine Standardpatente.
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