Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei

Vor mehr als zwei Jahren trat Apple einen grossen Patentstreit los. Jetzt gibt es eine Einigung. Die Konditionen sind geheim – aber der iPhone-Konzern wird finanziell bluten müssen.

von dpa 17.04.2019

Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren Patentstreit nach mehr als zwei Jahren beigelegt. Alle gegenseitigen Klagen werden fallen gelassen, wie die Unternehmen am Dienstag mitteilten. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, hiess es. Der Betrag wurde nicht genannt. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen. Die Konditionen wurden nicht mitgeteilt.

Die Einigung kam überraschend, mitten in einem gerade eröffneten grossen Prozess in Kalifornien, dem eine entscheidende Rolle in dem Streit zugeschrieben wurde.

Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzgebühren für seine Patente zu verlangen und unfairen Wettbewerb zu betreiben. Qualcomm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten werde von dem Konzern erfundene Technik ohne Patentlizenz genutzt.

Der Streit war eine spürbare Belastung für Qualcomm. Die Auftragsfertiger von Apple hatten bereits 2017 ihre Zahlungen an den Chipkonzern eingestellt. Qualcomm bezifferte die dadurch entgangenen Einnahmen samt Zinsen auf sieben Milliarden Dollar. Die Anleger waren entsprechend erleichtert: Die Qualcomm-Aktie sprang nach Bekanntgabe der Einigung um gut 23 Prozent hoch. Der Apple-Kurs blieb praktisch unverändert.

Einigung nach Stellungnahme der Anwälte

In dem erst am Montag in San Diego begonnenen Prozess ging es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Das Gericht hatte es am ersten Tag nur geschafft, neun Geschworene auszuwählen, und am Dienstag hatten die Anwälte gerade erste Stellungnahmen abgegeben, als die Einigung verkündet wurde.

Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen angesetzt. Es wurde damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden.

Apple störte sich unter anderem daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangte, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen, argumentierte Apple. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnete, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen.

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