Glasfaserausbau in Basel: Einigung erzielt

Erst unlängst hat die Weko die Glasfaserkooperationen scharf kritisiert. Swisscom und IWB haben daraufhin nun kritische Klauseln gestrichen und Vertragsanpassungen vorgenommen. Den IWB zufolge wurden hierdurch die Bedenken vonseiten der Weko und die damit verbundenen Sanktionsrisiken weitgehend ausgeräumt. Swisscom ist über die Einigung erfreut, «da der Ausbau nun rasch und mit tragbaren unternehmerischen Risiken vorangetrieben werden kann.» Laut eigenen Angaben investiert der Schweizer Telekom-Platzhirsch mehr als 100 Millionen Franken in den Glasfaserausbau in Basel.

Im Zuge der Vertragsanpassung wurden nun folgende Klauseln vollständig gestrichen: die Layer-1-Exklusivität, der so genannte Umgehungsschutz und Investitionsschutzbestimmungen. Gemäss eigenen Angaben bieten IWB und Swisscom neu die so genannte passive, unbeleuchtete Glasfaser an. Damit kommt man einer wesentlichen Forderung des Weko Sekretariats nach. Gleichzeitig wurde der Ausgleichszahlungsmechanismus präzisiert. Falls also eine Partei die gemeinsam erstellte Infrastruktur deutlich mehr nutzt, als ihr gemäss Investitionsanteil zusteht, erhält die andere Partei vom Vertragspartner eine Ausgleichszahlung. Der Mechanismus soll jedoch erst nach Abschluss des Glasfaserausbaus in Kraft treten - also voraussichtlich im Jahr 2018.

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