Samsung vs. Apple: Jetzt gehts um Smileys

Wie Patentexperte Florian Müller in seinem Blog schreibt, hat Samsung vor dem Landgericht Mannheim Apple wegen der illegalen Verwendung von vier Technologien verklagt, die sich die Südkoreaner patentrechtlich haben schützen lassen. Diese vier neu ins Feld geführten Patente ergänzen drei Patente, wegen denen Samsung Apple bereits im April vor Gericht gezerrt hatte. Apple verklagt Samsung seinerseits wegen sechs Patenten. Und dann gibt es noch die bekannte Geschmacksmusterklage wegen des Galaxy Tab 10.1.
Kurios: Eines der Patente, weswegen Samsung Apple vor Gericht zitieren lässt, behandelt eine Eingabemöglichkeit für Smileys. Das iPhone 4S soll von den neuen Patentklagen aber ausgenommen sein, weil Samsung diesbezüglich bereits vor einem Gericht in Frankreich unterlegen ist. Grund: Apple habe dafür Patente des Chiplieferanten Qualcomm lizenziert.