NSA-Chef verteidigt «Prism»

Der Chef des US-Geheimdienstens NSA, Keith Alexander, verteidigte gestern Mittwoch vor einer Senatsanhörung in Washington nun zum ersten Mal die umstrittenen Überwachungsprogramme. 

Einleitend legte er dar, dass sich die Regierungsbehörden der Einhaltung des Rechts und dem Schutz der Privatsphäre «zutiefst verpflichtet» fühlten. Seiner Einschätzung nach spielen seine Programme eine wichtige Rolle im Kampf gegen den internationalen Terror, seien «strikten Richtlinien» unterworfen und stünden unter «rigoroser Aufsicht».

Als ein Beispiel für die Wirksamkeit früherer Überwachungen nannte der NSA-Chef einen Anschlag auf das New Yorker U-Bahn-System im Jahr 2009: Das Trio war einen Tag vor der Ausführung aufgeflogen. Erst durch Auswertungen von Daten durch das Prism-Programm seien die Geheimdienste, Alexanders Aussage nach, den Plänen auf die Spur gekommen. Erwähnt wurde als zweites Beispiel ein gewisser David Headley, der in einer Terrorattacke in Mumbai 2008 involviert war und nun in einem US-Gefängnis sitzt. 

Alexander sprach sich ausserdem für mehr Transparenz im aktuellen Datenskandal aus: Die Öffentlichkeit solle so umfassend wie möglich über die Überwachungsprogramme informiert werden unter Berücksichtigung der Tatsachen, was für die Öffentlichkeit bestimmt sei. Gleichzeitig betont der NSA-Chef, dass mit dieser Information zu den NSA-Programmen die allgemeine Sicherheit und die Möglichkeiten der NSA nicht gefährdet würden.